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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufsunfähigkeit. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Berufsschutz als Berufskraftfahrer. keine Ausbildung. kein Facharbeiterbrief der DDR. Fahrer mit Ausfahren von Wäsche. Kundengesprächen und Kassieren. Sonderlohngruppe 7.1 des Lohn- und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.1981 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendigkeit beruflicher Bildung zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit. Mangelberuf Leitsatz (amtlich) 1) Mangelnde Konkurrenzfähigkeit im erlernten Beruf wegen längerer, nur bedingt berufsnaher Verwendung als Zeitsoldat, macht eine Umschulung jedenfalls dann nicht notwendig im Sinne ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 30.10.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Die Beteiligten streiten um die Gewährung vo... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. Februar 2000 sowie der Bescheid der Beklagten vom 17. August 1998 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 24. März 1999 abgeändert und die Beklagte verpflichtet, Rente wegen v... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. medizinische Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) Zu den medizinischen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 30. Mai 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.03.2006 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 21.02.2001 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger, der seit dem 14.02.1997 von der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Berufsschutz. Konkrete Verweisungstätigkeit. Pflichtbeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Befunde. Sachverständigengutachten. Qualitative Leistungseinschränkungen. Somatisierungsneigung. Depressive Erkrankung. Summierung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und ihr Träger. Begriff Gemeinnützigkeit. gemeinnützige Zweckverfolgung Leitsatz (amtlich) 1. Der Träger einer Maßnahme zur Arbeitsbeschaffung ist bei Ablehnung seines Förderungsantrages klagebefugt; er hat Anspruch auf eine fehlerfreie Ermessensausübung. 2. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.08.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Anspruchsvoraussetzungen. Erwerbsfähigkeit im Unfallversicherungsrecht Leitsatz (amtlich) Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung gem § 43 SGB 6. Orientierungssatz Der Begriff der Erwerbsfähigkeit im Unfallversicherungsrecht ist nicht identisch mit dem des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Arbeitslosengeld nach einem Umzug in einen Mitgliedstaat Leitsatz (amtlich) Ein Arbeitsloser, der nach Beendigung seines Beschäftigungsverhältnisses in Deutschland in einen anderen Mitgliedsstaat umzieht, hat keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung der Arbeitslosenhilfe nach § 136 Abs 2 S 2 AFG Leitsatz (amtlich) Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Schlußfolgerung gerechtfertigt ist, daß der Arbeitslose iS von § 136 Abs 2 S 2 AFG nicht mehr das nach § 136 Abs 2 S 1 Nr 1 AFG maßgebliche Arbeitsentgelt erzielen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Berufsschutz bei beantragter Erwerbsminderungsrente eines nach dem 1. 1. 1961 geborenen Versicherten Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte wenigstens leichte körperliche Arbeiten sechs Stunden arbeitstäglich regelmäßig verrichten, so besteht kein Anspruch auf Gewährung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwertung von Beweisergebnissen aus dem Zeitraum, in dem die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung zuletzt erfüllt waren Orientierungssatz Rentenversicherung (R) - Zur Verwertung von Beweisergebnissen aus dem Zeitraum, in dem die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 5 Abs. 1 Satz 1 definiert Inklusionsbetriebe als rechtlich und wirtschaftlich selbständige Unternehmen sowie als unternehmensinterne Betriebe oder Abteilungen. Da der Unternehmensbegriff auf öffentliche Arbeitgeber i. S.d. § 154 Abs. 3 nicht zutrifft, bestimmt Satz 1 ergänzend, dass auch von öffentlichen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   09.09.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revisionen des Klägers und der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 13. September 1996 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewährung... mehr