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Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Beurteilung des Schweregrads von Schmerzen. Entbehrlichkeit der konkreten Verweisung Leitsatz (amtlich) Der Schweregrad von Schmerzen ist unter Berücksichtigung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes (vgl BSG vom 9.4.2003 - B 5 RJ ... mehr

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wir das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 31.05.2022 geändert und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Rente wegen ... mehr

Beteiligte Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 1997 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 08.12.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Leistungen wegen verminderter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesundheitliche Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) 1. Wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts wenigstens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann, erfüllt nicht die gesundheitlichen Voraussetzungen einer Rente wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Information bei der befristeten Einstellung. Leiharbeitsverhältnis Leitsatz (redaktionell) 1. Welche Informationen dem Betriebsrat gem. § 99 Abs. 1 S. 1 BetrVG zu geben sind, wird durch die Definition der Zustimmungsverweigerungsgründe in § 99 Abs. 2 Nrn. 1-6 BetrVG vorgegeben. Bei der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Bankkauffrau. Einschränkung der Funktionsfähigkeit der linken Hand um 50% Leitsatz (amtlich) 1. Die Umschreibung Bankkaufmann/-frau stellt noch keine Arbeitsplatzbeschreibung dar, sondern ist nur eine Berufsausbildung. 2. Zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fehlende Wegefähigkeit des Versicherten als Voraussetzung eines Anspruchs auf Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Die Wegefähigkeit eines Versicherten setzt voraus, dass dieser viermal am Tag Wegstrecken von mehr als 500 meter jeweils innerhalb von 20 ... mehr

Nachgehend BSG (Beschluss vom 28.02.2023; Aktenzeichen B 5 R 191/22 B) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 05.08.2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Zwischen den Beteiligten ist die ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 28. Januar 2000 wird zurückgewiesen. Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Arbeitslosigkeit. Beschäftigungslosigkeit. Verfügbarkeit. stufenweise Wiedereingliederung. keine Beschränkung auf Nahtlosigkeitsregelung. Arbeitsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Die unentgeltliche Tätigkeit für einen Arbeitgeber im Rahmen einer stufenweise ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 25. Juni 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig ein Anspruch auf Gewährung von ... mehr

ECLI:DE:LSGSL:2004:0312.L7RJ136.03.0A Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 18.09.2002 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin ein Anspruch auf ... mehr

Rz. 5 Die Satzung der Bundesagentur für Arbeit nimmt insbesondere Bezug auf den Organisationsrahmen (Körperschaft mit Selbstverwaltung) und den Verwaltungsaufbau (Vorstand und Verwaltung) in der Bundesagentur für Arbeit, die Zweigliedrigkeit der Selbstverwaltung und sonstige strukturelle Gegebenheiten. Entsprechend ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingeschränkte Wegefähigkeit. Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen und zum Erreichen eines Arbeitsplatzes Leitsatz (amtlich) 1. Ein ordnungsgemäßes ... mehr