26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung für die Zeit ab 1. November 2003 anstelle der gewährten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Der am ...1950 geborene Kläger ist gelernter ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Renten wegen Erwerbsminderung: Bedeutung der Lage auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bei der Prüfung eines Rentenanspruchs. Möglichkeit zur Ausübung von Bürohilfsarbeiten trotz Vorhandenseins orthopädischer Befunde Orientierungssatz 1. Für die Frage der Rentengewährung wegen ... mehr

BZSt v. 1.7.2014, St II 2 - S 2280-DA/14/00004 1 Anlage Ich erlasse die Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG). Der Regelungsumfang der DA-KG 2014 ergibt sich aus ihrem Vorwort. I. Erläuterungen zur DA-KG 2014 In der Dienstanweisung Kindergeld (DA-KG) sind die bisherigen einzelnen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Textil- bzw Maschinenarbeiterin. Stanzerin. Verweisungstätigkeit. Pförtnerin. Umstellungs- und Anpassungsfähigkeit Orientierungssatz Zur Umstellungs- und Anpassungsfähigkeit einer Textil- bzw Maschinenarbeiterin (Stanzerin) für eine Verweisungstätigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Rentenabschläge. Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung bei Rentenbeziehern. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Der Senat folgt nicht der Rechtsprechung des 4. Senats des BSG, wonach § 77 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 6 idF vom 20.12.2000 verfassungswidrig sei ... mehr

Leitsatz (redaktionell) Das bei der Regelausbildung zum Volksschullehrer erforderliche sechssemestrige Studium an einer Pädagogischen Hochschule erfüllt nicht die Voraussetzungen einer förderungsfähigen Maßnahme der beruflichen Fortbildung (AFG §§ 41 ff) oder der beruflichen Umschulung (AFG § 47). Orientierungssatz ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichts- bescheid des Sozialgerichts Bremen vom 7. Dezember 2000 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zurückverweisung eines Rechtstreits an das Sozialgericht bei dessen Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz ungeklärten Sachverhalts Orientierungssatz 1. Der Erlass eines Gerichtsbescheids ist nach § 105 Abs. 1 S. 1 SGG i. V. m. § 12 Abs. 1 S. 2 SGG allein durch den Kammervorsitzenden ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ein Bauschlosser kann auf die ihm als Facharbeiter zumutbare Tätigkeit eines Schlossmachers verwiesen werden. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Schlossmacher. Verweisbarkeit Leitsatz (amtlich) Ein gelernter Bauschlosser kann als Facharbeiter auf die ihm ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zu den Voraussetzungen für die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit ist auf die bisherige Tätigkeit eines Versicherten abzustellen; diese ist mit dem bisherigen Beruf im Sinne des § 240 SGB VI nicht ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 18. Juli 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gew... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14.01.2000 wird zurückgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Di... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsatz der objektiven Beweislast bei der Beurteilung des Leistungsvermögens eines Versicherten Orientierungssatz 1. Kann ein Versicherter trotz qualitativer Leistungseinschränkungen noch mindestens sechs Stunden täglich Tätigkeiten ausüben, die in ungelernten ... mehr

Orientierungssatz Auslegung des § 1246 RVO: Männliche und weibliche Teilzeitarbeitskräfte, die noch halbschichtig bis unter vollschichtig arbeiten können und die im wesentlichen auf das allgemeine Arbeitsfeld verwiesen werden können, sind grundsätzlich nicht berufsunfähig, wenn nicht über die zeitlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtmäßigkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund des Sachgrundes der Vertretung. Rechtsmissbrauchskontrolle der Sachgrundbefristung Leitsatz (redaktionell) 1. Ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrages gem. § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG liegt vor, wenn ... mehr