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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Schweißer. Facharbeiter. Mehrstufenschema Orientierungssatz Ein Autogen- und Elektroschweißer, dessen Tätigkeit das Verlegen und Verschweißen von Rohrleitungen und Rohrleitungssystemen, die Demontage und Montage von Rohrleitungen und das Verschweißen von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Rheine vom 21.04.1997 – 3 (1) Ca 289/96 – wie folgt abgeändert: Soweit der Kläger seine Klage nicht selbst zurückgenommen hat, wird die weitergehende Klage des Klägers in vollem Umfang abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen voller Erwerbsminderung im Sinn des Rentenrechts Leitsatz (redaktionell) Wer noch körperlich leichte Arbeiten im Wechsel von Gehen, Stehen und Sitzen sechs Stunden und mehr täglich verrichten kann, ist – auch bei weiteren Leistungseinschränkungen – nicht voll ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen der Grundsicherung für eine bulgarische Staatsangehörige durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Die selbständige Tätigkeit einer bulgarischen Staatsangehörigen als Straßenprostituierte begründet kein Aufenthaltsrecht als niedergelassene selbständige ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2014 4 Wochen testen

Tenor I. Der Bescheid der Beklagten vom 09.11.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.03.2011 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, der Klägerin aufgrund eines Leistungsfalls am 22.02.2011 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit vom 01.09.2011 bis 31.08.2014 und weiter bis 31.08.2015 nach ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Ausschöpfung therapeutischer Möglichkeiten Orientierungssatz Zum Vorliegen einer verminderten Erwerbsfähigkeit, wenn die therapeutischen Möglichkeiten zwar nicht bis ins Letzte ausgeschöpft wurden, der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 22. Mai 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin Ren... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 23. Oktober 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung von R... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ladung eines Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung Orientierungssatz 1. Das Sozialgericht kann dem Sachverständigen nach § 118 Abs. 1 S. 1 SGG i. V. m. § 411 ZPO aufgeben, das von ihm zur Erwerbsfähigkeit des Versicherten erstellte Gutachten in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Ein Anspruch des Versicherten auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 ist ausgeschlossen, wenn dieser noch sechs Stunden pro Tag unter den üblichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 14.09.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten i... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Zeitlich eingeschränktes Leistungsvermögen. Komorbidität. Beweisaufnahme. Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Steht trotz Beweisaufnahme nicht fest, dass der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen außerstande ist, täglich sechs Stunden einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.04.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer psychischen Erkrankung. Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit mit ärztlicher/therapeutischer Hilfe Leitsatz (amtlich) Bei einer psychischen Erkrankung kommt die Gewährung einer Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2009 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger beansprucht Rente wegen Erwerbsminderung. Der ... 1951 geborene Kläger hat keinen Beruf erlernt (von 1966 bis 1968 Lehre zum Kfz-Mechaniker, Prüfung nicht bestanden) und war nach Aktenlage bei der Fa. G... ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.11.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 1999/70/EG. Paragrafen 2, 5 und 8 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge. Richtlinie 2000/78/EG. Artikel 6. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung aufgrund des Alters Beteiligte Tenor 1. Paragraf 8 Nummer 3 der Rahmenvereinbarung über ... mehr