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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0214.L6R196.03.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 10. Februar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Rente wegen voller Erwerbsminderung seit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNRW:2025:0718.L8R10.25.00 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 05.12.2024 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der Kläger begehrt im Wege ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Sachaufklärungspflicht Orientierungssatz Zur Verletzung der Sachaufklärungspflicht wegen Nichtberücksichtigung eines Beweisantrages ohne hinreichende Begründung (hier: im Rahmen der Feststellung von Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit). Tatbestand Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 8. Oktober 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von V... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.01.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Sprachprobleme. Heimweh Leitsatz (amtlich) Starkes Heimweh eines im Ausland geborenen Versicherten (hier: Kuba) während seines Aufenthalts in Deutschland iVm unzureichenden Kenntnissen der deutschen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.08.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Landshut vom 29. Januar 2003 sowie des Bescheides vom 1. März 2002 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 21. August 2002 verurteilt, dem Kläger ausgehend vom Eintritt der verminderten Erwerbsfähigkeit im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Nicht erwerbsgemindert i. S. von § 43 Abs. 1 und 2 SGB 6 ist ein Versicherter, der noch in der Lage ist, täglich sechs Stunden Arbeiten unter den Bedingungen des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Altenpflegers auf die Tätigkeit einer Pflegefachkraft in der Pflegebegutachtung Leitsatz (amtlich) Berufsunfähigkeit als Altenpflegerin. Orientierungssatz 1. Zur Verweisbarkeit eines Altenpflegers auf die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit. Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) Ein Bauwerker (Hilfsarbeiten beim Einschalen, Kanalbauarbeiten) genießt keinen Berufsschutz und ist auf alle leichten Tätigkeiten des allgemeinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Teilnahme an einem Seminar für Ausbilder ist für denjenigen inhaltlich Fortbildung iS des AFG § 41 Abs 1, der die erforderlichen beruflichen Fachkenntnisse besitzt, die er als Grundwissen benötigt, um seine Aufgabe als Ausbilder später erfüllen zu können. 2. Die Förderung der Heranbildung und ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.05.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Berufsschutz. Verweisungstätigkeit. Mehrstufenschema. Kranführer Orientierungssatz Zur Einordnung in das Mehrstufenschema und Bestimmung der zumutbaren Verweisungstätigkeit bei einem als Kranführer und Anbinder tätig gewesenen Versicherten. Normenkette RVO § 1246 Abs. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Weitere außergerichtliche Kosten des Klägers werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für die Zeit vom 1. März 199... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ermittlung des Hilfebedarfs eines Grundsicherungsempfängers unter Berücksichtigung des von ihm erzielten Einkommens Orientierungssatz 1. Hilfebedürftig i. S. von § 9 SGB 2 ist nicht, wer über bedarfsdeckendes Einkommen verfügt. 2. Die aus der gesetzlichen Unfallversicherung bezogene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 27.02.1998 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger in der Zeit von Dezember 1995 bis... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2003 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2003:0625.L19RJ173.03.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 11.02.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung einer Rente wegen ... mehr