26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 15. Mai 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen Erwerbs- bzw... mehr

Orientierungssatz Bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 finden die Grundsätze, die zu der Ermittlung zumutbarer Verweisungstätigkeiten bei der Frage nach der Berufsunfähigkeit iS des § 240 SGB 6 bzw dessen Vorgängervorschriften entwickelt worden sind, keine Anwendung. Es genügt, dass ... mehr

Beteiligte Tatbestand I Die Klägerin betrieb in der Zeit vom 1. Januar 1975 bis Ende November 1977 die amtlich anerkannte (§ 52 des Schwerbehindertengesetzes - SchwbG) und geförderte Werkstatt für Behinderte "Gut Kronsberg". Die Beklagte ist die für die Beigeladene zu 4) örtlich zuständige Krankenkasse. Zwischen den ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Der am 00.00.1961 geborene Kläger ist gelernter Dreher und arbeitete zuletzt von 1992 bis Anfang 2004 als Sicherheitsfachkraft bei der Firma T GmbH; er bezog ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Analphabetismus Orientierungssatz Der Analphabetismus eines im Ausland aufgewachsenen Versicherten vermag keinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung (§ 43 SGB 6 idF vom 20.12.2000) zu begründen, Raum ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Weitergewährung. Änderung der tatsächlichen Verhältnisse. wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes. Rentenentziehung Orientierungssatz Zur Entziehung einer nach § 302a iVm § 44 Abs 2 SGB 6 gewährten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bei Besserung des ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 5. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streit... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 24. September 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die im Jahre 1949 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestand des Arbeitsverhältnisses Leitsatz (amtlich) Die Altersgrenzenregelung in einer Betriebsvereinbarung eines Versicherungskonzerns ist unwirksam. Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht mit Ablauf des 30.06.2009 endete, sondern fortbesteht. 2. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) besondere Arbeitserlaubnis. besondere Verhältnisse, Härte,. unerlaubte Beschäftigung, unvollständige Akten der Bundesanstalt Leitsatz (amtlich) Hat die Bundesanstalt für Arbeit die Unterlagen bezüglich bisher erteilter Arbeitserlaubnisse des Ausländers nicht ordnungsgemäß aktenmäßig ... mehr

Rz. 18 Abs. 4 ist mit dem Gesetz zur Einführung Unterstützter Beschäftigung v. 22.12.2008 (BGBl. I S. 2959) mit Wirkung zum 30.12.2008 angefügt worden. Mit der Begründung, dass die im Rahmen der Unterstützten Beschäftigung durchgeführte individuelle betriebliche Qualifizierungsphase inhaltlich dem ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beklagte wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Trier vom 14.4.1986 sowie ihres Bescheids vom 24.11.1984 verurteilt, dem Kläger ab 1.10.1984 Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren. 2. Im übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. 3. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Für eine Überprüfungsentscheidung des Versicherungsträgers maßgebliche Sach- und Rechtslage Orientierungssatz 1. Im Wege einer Überprüfungsentscheidung nach § 44 Abs. 1 S. 1 SGB 10 ist ein bindend gewordener Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, soweit sich ... mehr

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 14. März 2002 aufgehoben. Die Klage gegen den Bescheid vom 21.07.1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.03.1999 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Leistungsfall. Einschränkung des quantitativen Leistungsvermögens. Wegefähigkeit. Befristung. Prognoseentscheidung. Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI §§ 43, 101 ... mehr