6.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

(1) 1Die einheitliche Stelle erteilt auf Anfrage unverzüglich Auskunft über die maßgeblichen Vorschriften, die zuständigen Behörden, den Zugang zu den öffentlichen Registern und Datenbanken, die zustehenden Verfahrensrechte und die Einrichtungen, die den Antragsteller oder Anzeigepflichtigen bei der Aufnahme oder ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kabelwickelband Leitsatz (amtlich) 1. Hat das Patentgericht in dem gemäß § 83 Abs. 1 PatG erteilten Hinweis dargelegt, dass sich das bisherige Klagevorbringen als unzureichend erweisen könnte, liegt es am Kläger, bereits in erster Instanz gegebenenfalls neue Angriffsmittel vorzutragen. ...mehr

Unterhalten die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke der Artikel 22 bis 25 Datenbestände in elektronischen Datenbanken und tauschen sie solche Daten auf elektronischem Wege aus, so treffen sie die notwendigen Maßnahmen, um die Einhaltung von Artikel 41 zu gewährleisten.mehr

Vom OLG Brandenburg stammen sehr viele wichtige Urteile zum Verfahrensrecht, die leider manchmal erst aus der Versenkung der Datenbanken gehoben werden müssen, weil sie oftmals nicht mit Leitsatzvorschlag zur Veröffentlichung übersandt werden. Zur Frage der Zustellung an den Verteidiger hat sich das OLG mehrfach ...mehr

Tatbestand Rz. 1 Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der auch im internationalen Zusammenhang für die Presse- und Informationsfreiheit eintritt. Er wendet sich gegen die Speicherung und Nutzung von Metadaten aus seinen Telekommunikationsverkehren durch den Bundesnachrichtendienst, insbesondere in der von dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorbeugende Unterlassungsklage betreffend die Speicherung und Nutzung von Telekommunikations-Metadaten durch den Bundesnachrichtendienst Leitsatz (amtlich) 1. Die Kette von Eingriffen in das Grundrecht aus Art. 10 Abs. 1 GG, die auf der Erhebung von individualisierbaren Daten durch den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsleistung. Eigenart der Arbeitsleistung. Befristetes Arbeitsverhältnis Leitsatz (redaktionell) 1. Ein sachlicher Grund für eine Befristung eines Arbeitsverhältnisses liegt gem. § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 TzBfG dann vor, wenn die Eigenart der Arbeitsleistung die Befristung rechtfertigt. ...mehr

Der Einsatz von KI ermöglicht eine effizientere Bearbeitung von juristischen Aufgaben und trägt dazu bei, die Qualität bei der Mandatsbearbeitung erheblich zu steigern und wertvolle Zeit einzusparen. Fortgeschrittene Algorithmen können beispielsweise bei der Durchsuchung juristischer Datenbanken helfen, relevante ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung. Vereinfachte Regelung für die Personenkontrollen an den Außengrenzen. Drittstaatsangehöriger, der über einen von einem Mitgliedstaat ausgestellten befristeten ...mehr

Musterdokument öffnen Frau Mara Musterfrau ist seit dem [Eintrittsdatum] in der Abteilung Vertrieb als Kaufmännische Fachkraft in unserem Unternehmen tätig. [Unternehmensbeschreibung] Zu ihren Hauptaufgaben gehören: Koordination und Unterstützung bei der Planung und Abstimmung von Kundenterminen Telefonische und ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Die Vorschrift des § 20b Abs. 1 UrhG ist nicht anwendbar auf Ansprüche, die aus Rechtsverletzungen hergeleitet werden, die vor ihrem Inkrafttreten begangen worden sind. b) Zur Frage des Eingriffs in das Senderecht durch die zeitgleiche, unveränderte und vollständige Kabelweiterübertragung des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Forderung Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung gegen sich durch Sicherheitsleistung in Höhe von DM 1.100,– abwenden, sofern nicht der Beklagte vor Vollstreckung ...mehr

Die Aufbewahrungs- und Löschfristen hängen im Wesentlichen von der Rechtsgrundlage und dem Verarbeitungszweck ab. Eine zeitgenaue Darstellung für alle Fälle kann daher hier nicht erfolgen. Im Rahmen einer Einwilligung sind grundsätzlich keine Fristen vorgesehen. Bei der Widerspruchslösung sind die Fristen enger, vgl. ...mehr

(1) 1Die einheitliche Stelle erteilt auf Anfrage unverzüglich Auskunft über die maßgeblichen Vorschriften, die zuständigen Behörden, den Zugang zu den öffentlichen Registern und Datenbanken, die zustehenden Verfahrensrechte und die Einrichtungen, die den Antragsteller oder Anzeigepflichtigen bei der Aufnahme oder ...mehr

Der Aufbau der Tabelle Personalkosten (s. Abb. 6) entspricht dem Personalplan. Auch hier können die Kostenstellenbezeichnungen überschrieben werden. Die Kostenstelle ist, soweit vorhanden, als Ziffernfolge einzugeben. Im Rahmen der Kosten werden Angaben zu Löhnen, Gehältern und darüber hinaus folgende Angaben ...mehr