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Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an ein Sachverständigengutachten zur Erwerbsminderung in der Rentenversicherung Orientierungssatz 1. Tragen die vom Sachverständigen in einem zur Erwerbsminderung in der Rentenversicherung erstellten Gutachten erhobenen Befunde weder die von ihm getroffenen Diagnosen noch ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozial- gerichts Berlin vom 23. Oktober 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger nimmt die Be... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 11. März 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, ... mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Darmstadt vom 3.9.2007 - L 9 AS 50/07, das vollständig dokumentiert ist. Tenor Tatb... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung. Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus. Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung. Einflussnahme des Einrichtungsträgers nach dem Therapiekonzept Leitsatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Somatisierungsstörung Orientierungssatz Zur Beurteilung des Vorliegens einer (teilweisen) Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2 Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 12. Januar 2009 wird zurückgewiesen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung während des Hochschulbesuchs. Ruhen des Anspruchs auf Alg. widerlegliche Vermutung der Nichtverfügbarkeit Orientierungssatz 1. AFG § 118 Abs 2 idF vom 1975-06-24 ist verfassungskonform dahin auszulegen, daß er die gesetzliche Vermutung dafür ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Notwendigkeit ambulanter Behandlungsmaßnahmen Leitsatz (amtlich) Allein aus der Notwendigkeit ambulanter Behandlungsmaßnahmen resultiert keine rentenrelevante Leistungsminderung. Orientierungssatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. medizinische Voraussetzung. quantitative Leistungseinschränkung. Gesundheitsstörung ohne Auswirkungen auf das quantitative und qualitative Leistungsvermögen. Morbus Crohn Leitsatz (amtlich) 1. Das Bestehen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung. Voraussetzung einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. HIV-Infektion. Beweiswürdigung Orientierungssatz 1. Bei einem Versicherten, der noch geistig und körperlich leichte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung trotz eines noch sechsstündigen arbeitstäglichen Leistungsvermögens. Schwere spezifische Leistungsbehinderung. Wegefähigkeit. Medizinische Beweiswürdigung Orientierungssatz 1. Trotz eines noch sechsstündigen arbeitstäglichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Nach § 43 Abs. 3 SGB 6 ist nicht erwerbsgemindert, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Kindergeld für volljähriges Kind Leitsatz (redaktionell) Gemäß § 62 Abs. 1, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2 i.V.m. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG besteht für ein volljähriges Kind unter weiteren Voraussetzungen ein Anspruch auf Kindergeld, wenn es wegen körperlicher, geistiger oder ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit -Lösung vom höherwertigen Beruf. Kran- und Anlagenfahrerin. Rückkehrbemühung Orientierungssatz 1. Eine Lösung von einem Beruf (hier: Kran- und Anlagenfahrerin) liegt dann vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine ... mehr

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der am ... 1958 geborene Kläger absolvierte eine Teilausbildung zum Schlosser und erlangte im Rahmen seiner Tätigkeit als Prüfbahnmaschinist ... mehr