1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 03.11.2015 (BK6-15-010-A4) über das Bestehen eines Anspruchs der Antragstellerin auf Zuweisung von Anschlusskapazität in Höhe von 50 MW auf der Anbindungsleitung NOR-6-2 für ihren Offshore-Windpark Ho...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Globalantrag. agiles Arbeiten. Mitbestimmungsrecht. Gruppenarbeit. Untersuchungsgrundsatz Leitsatz (amtlich) Bei der Überprüfung, ob die Durchführung von agilem Arbeiten in einem Unternehmen der Mitbestimmung des Betriebsrats unterfällt, ist auf die konkreten Arbeitsweisen der einzelnen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Arbeiters in einer Fernheizanlage Normenkette MTL II § 21; Lohngruppenverzeichnis zum MTL II Lohngruppe IX; ZPO §§ 144, 286 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 24.11.2015 (BK6-15-010-Z3) über die Zuweisung von 50 MW Anschlusskapazität auf der Anbindungsleitung NOR-6-2 für die Einspeisung von Energie durch den Offshore-Windpark Hohe See an die Antragstellerin...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerrechtliche Behandlung sogenannter technischer Betriebsverbräuche Leitsatz (redaktionell) 1. Die Stromsteuer für sogenannte technische Betriebsverbräuche, die physikalisch-technisch zwingend für einen dauerhaften und störungsfreien Betrieb eines Umspannwerks eines ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Netzbetreibers auf Belastungsausgleich gegen vorgelagerten Netzbetreiber. Untergang der Ausgleichsansprüche aufgrund Verstreichen der gesetzlichen Ausschlussfrist. Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung Leitsatz (amtlich) a) § 12 Abs. 2 KWKG 2002 enthält eine Ausschlussfrist, deren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherung (U). Zur BK Nr 4103 Asbestose Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist, ob eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4103 der Anlage 1 zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkommensteuer/Lohnsteuer/Kirchensteuer Gewerbesteuer Leitsatz (amtlich) Wird ein Wasserwerk mit seiner Stauanlage durch einen von dem Unternehmen hergestellten und von ihm unterhaltenen Kanal, der dem Werk das Wasser zuführt, verbunden, so liegt eine einheitliche Betriebsanlage vor, ...mehr

Leitsatz Der für den Betrieb einer einem Blockheizkraftwerk vorgeschalteten Biogasanlage eingesetzte Strom wird nicht zur Stromerzeugung i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG, sondern für die Herstellung eines Energieerzeugnisses entnommen, sodass für diese Strommengen die Gewährung des stromsteuerrechtlichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abfälle. Verordnung (EWG) Nr. 259/93. Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen. Tiermehl Beteiligte Tenor Gemäß Art. 1 Abs. 3 Buchst. a der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Arbeiters in einer Fernheizanlage Leitsatz (redaktionell) 1. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, werden technische Begriffe von den Tarifvertragsparteien in ihrer allgemeinen fachtechnischen Bedeutung verwendet. Demgemäß verwenden auch die ...mehr

Nachstehende Vorhaben fallen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 in den Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Soweit nachstehend eine allgemeine Vorprüfung oder eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgesehen ist, nimmt dies Bezug auf die Regelungen des § 3c Abs. 1 Satz 1 und 2. Soweit nachstehend auf eine Maßgabe des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierungssystematik im TV-L. Arbeitsvorgang als Bezugspunkt der tariflichen Bewertung. Darlegungslast des Eingruppierungsklägers im Eingruppierungsrechtsstreit Leitsatz (redaktionell) 1. Gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 TV-L ist der Beschäftigte in der Entgeltgruppe eingruppiert, deren ...mehr

Leitsatz (amtlich) Der Anspruch auf eine Grundvergütung für die Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien besteht für Biomasseanlagen mit einer Leistung über fünf Megawatt (§ 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2009) nach Maßgabe der Anlage 3 Abschnitt I Nr. 1 zum EEG 2009 nur, soweit es sich um Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung ...mehr