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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Arbeitsloser. Feststellung der Arbeitsfähigkeit bzw Arbeitsunfähigkeit. zumutbare Beschäftigung. ungelernte Tätigkeit Orientierungssatz 1. Besteht eine Krankenversicherung als Arbeitsloser, ist grundsätzlich bei der Feststellung der Arbeitsfähigkeit oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländers auf Gewährung von Erziehungsgeld Orientierungssatz 1. Kein Anspruch eines nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländers auf die Gewährung von Erziehungsgeld gemäß § 1 Abs 6 BErzGG idF vom 13.12.2006, wenn mit der nach § 25 Abs 5 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Verweisbarkeit. Bisheriger Beruf. Landschaftsgärtnermeister. Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter. Verkaufsgärtner. Pflanzengärtner. Pflanzenzüchter. Anlernzeit. Schonarbeitsplatz Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit eines Landschaftsgärtnermeisters auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Vorzeitige Wartezeiterfüllung. Arbeitsunfall in Bosnien-Herzegowina Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-5, § 240 Abs. 1-2, § 53 Abs. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Vollzeitarbeitskraft. Restleistungsvermögen. allgemeiner Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Bei einer Vollzeitarbeitskraft kann davon ausgegangen werden, daß es den gesundheitlichen Störungen angepaßte Arbeitsplätze in ausreichendem Umfang auf dem allgemeinen ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende v. 3.8.2010 (BGBl. I S. 1112) mit Wirkung zum 1.1.2011 in das SGB II eingefügt worden. Seither wurde sie mehrfach geändert, zuletzt mit Wirkung zum 15.6.2021 durch das Gesetz zur Novellierung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 26. April 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch des Klägers auf Rente we... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Berufung. Verfahrensfehler. Verkündung eines Urteils aufgrund mündlicher Verhandlung. Namensangabe der beteiligten Berufsrichter im Rubrum. qualifizierte elektronische Signatur. keine erneute Namensnennung am Ende des elektronischen Dokuments. keine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung einer Zulage gemäß § 28 Abs. 1 i.V.m.§ 29 Abs. 2 BerlinFG Tenor Der Ablehnungsbescheid vom 05.08.1992 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 06.09.1993 wird aufgehoben und der Beklagte verpflichtet, dem Kläger eine Zulage gemäß §§ 28 Abs. 1, 29 Abs. 2 Berlinförderungsgesetz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Berufskraftfahrer. Facharbeiterschutz Leitsatz (amtlich) Berufskraftfahrer sind grundsätzlich auch dann als Facharbeiter iS des rentenrechtlichen Dreistufenschemas einzustufen, wenn sie die Berufskraftfahrerausbildung zwar bereits vor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 31. Juli 2000 abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligte... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zur Frage der vollen Erwerbsminderung einer Versicherten (hier: chronisch generalisiertes Schmerzsyndrom). Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 30.05.2008 wird zurückgewiesen. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Krankenpflegehelfers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Die Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach § 240 SGB 6 setzt das Bestehen von Berufsschutz voraus. Ob ein solcher besteht, ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Arbeitsmarkt Leitsatz (redaktionell) Ist der Versicherte gesundheitlich noch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich zu arbeiten, so scheidet ein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI aus. Normenkette SGB VI §§ 43, 240 Tenor I. Die ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2005 4 Wochen testen

OFD Magdeburg, Verfügung v. 3.8.2005, S 7200 - 170 - St 245 I. Förderungen im Rahmen von 1-Euro-Jobs 1. Allgemeines Seit 1.1.2005 sind weitere Reformen auf dem Arbeitsmarkt (Hartz IV-Gesetz) in Kraft getreten. Bisherige Arbeitslosenhilfeempfänger erhalten ab diesem Zeitpunkt Arbeitslosengeld II (ALG II). Zum Zweck der ... mehr