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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Landwirtschaftliche Alterssicherung. Rente wegen Erwerbsminderung. Erwerbstätigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. schwere spezifische Leistungsbehinderung. Verweisung. allgemeiner Arbeitsmarkt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.1977 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 14. Dezember 1976 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Mit der Berufung begehrt der Kläger weiterhin Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 8. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.04.1992 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 2. Oktober 1990 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger dessen außergerichtliche Kosten auch für das Revisionsverfahren zu erstatten. Tatbestand I Sozialgericht (≪SG≫; Urteil vom 5. ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    25.07.1968 4 Wochen testen

Ist es dafür, ob ein Versicherter erwerbsunfähig iS des RVO § 1247 Abs 2 ist, erheblich, ob Arbeitsplätze (Arbeitsgelegenheiten), die er mit seiner ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann, seien sie frei oder besetzt, vorhanden sind? Dem Großen Senat werden gemäß § 43 des Sozialgerichtsgesetzes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen voller Erwerbsminderung. Vorliegen ernster Zweifel an der Einsatzfähigkeit eines Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. spezifische Leistungsbehinderung Orientierungssatz 1. Nach § 43 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.1969 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Für die Beurteilung, ob ein Versicherter erwerbsunfähig iS des RVO § 1247 Abs 2 ist, ist es erheblich, daß Arbeitsplätze, die er mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann, seien sie frei oder besetzt, vorhanden sind. 2. Es ist auch erheblich, in welcher Zahl solche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.1969 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Für die Beurteilung, ob ein Versicherter erwerbsunfähig iS des RVO § 1247 Abs 2 ist, ist es erheblich, daß Arbeitsplätze, die er mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann, seien sie frei oder besetzt, vorhanden sind. 2. Es ist auch erheblich, in welcher Zahl solche ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.06.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Vorabentscheidung des EuGH: Arbeitserlaubnis- bzw Arbeitsgenehmigungsfreiheit des fahrenden Personals im grenzüberschreitenden Güterverkehr bei Arbeitgebern mit Sitz im Ausland. türkischer Kraftfahrer. Zulassung des Fahrzeuges im Sitzstaat. Assoziationsrecht. Verbot der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Teilzeitarbeitskräfte, die noch halbschichtig bis unter vollschichtig arbeiten können, ist der Arbeitsmarkt nicht nur dann praktisch verschlossen, wenn das Verhältnis der Zahl der offenen plus besetzen Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für Teilzeitarbeitsplätze (Beschäftigte plus ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2001 4 Wochen testen

Antrag auf Vorabentscheidung des EuGH Arbeitserlaubnis- bzw Arbeitsgenehmigungsfreiheit des fahrenden Personals im grenzüberschreitenden Güterverkehr bei Arbeitgebern mit Sitz im Ausland türkischer Kraftfahrer Zulassung des Fahrzeugs im Sitzstaat Assoziationsrecht Verbot der Einführung neuer nationaler Beschränkungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für die Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich in Werkstätten für behinderte Menschen Orientierungssatz 1. Zur Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für die Erbringung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entschädigung. Benachteiligung wegen Behinderung Leitsatz (redaktionell) 1. Dem Arbeitnehmer steht ein Anspruch auf eine angemessene Entschädigung in Geld wegen eines erlittenen Nichtvermögensschadens nach § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG i. V. m. § 15 Abs. 1 Satz 1 AGG zu, wenn der Arbeitgeber ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.12.2001 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof werden gemäß Art 234 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (idF des Amsterdamer Vertrages vom 2. Oktober 1997, BGBl II, 387) folgende Fragen zur Entscheidung vorgelegt: 1. Ist Art 13 des Beschlusses Nr 1/80 des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.1969 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor 1) Für die Beurteilung, ob ein Versicherter erwerbsunfähig i. S. des § 1247 Abs. 2 RVO ist, ist es erheblich, daß Arbeitsplätze, die er mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann, seien sie frei oder besetzt, vorhanden sind. 2) ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist am 1.1.1998 mit dem Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) in Kraft getreten. Seither wurde sie mehrfach geändert und zuletzt durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917) mit Wirkung zum 1.1.2009 neu ... mehr