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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Verfahrensmangel. rechtliches Gehör. Berufsunfähigkeit Orientierungssatz Das Verfahren vor dem LSG leidet nicht deshalb an einem Verfahrensmangel, wenn das LSG dem Kläger nicht darüber belehrt hat, daß es darauf ankomme, ob der Arbeitsmarkt für ihn offen oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung einer Versicherten. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2, § 240 Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 03.04.2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2000 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 07.02.2000 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Gewährung v... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Der Senat beabsichtigt, das Endurteil des LG München I vom 07.04.2016 im Tenor gem. § 319 I ZPO in zwei Punkten wie folgt zu berichtigen: • Im Tenor zu I. muss es heißen: „… in Höhe von 19.096,65 EUR zu bezahlen.” • Der Tenor zu III. muss lauten: „Im Übrigen wird die Klage als derzeit unbeg... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   07.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Territorialitätsgrundsatz. grenznaher Auslandswohnsitz. Verlegung des Wohnsitzes zur Kindererziehung nach Eintritt der Arbeitslosigkeit in anderen Mitgliedstaat. fehlende Grenzgängereigenschaft. verfassungskonforme Auslegung Leitsatz (amtlich) § 30 Abs 1 SGB 1 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf strukturelles Kurzarbeitergeld. nicht nur vorübergehender Arbeitsausfall. betriebsorganisatorisch eigenständige Einheit. Schließung von Ämtern und Einrichtungen einer Gemeinde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Orientierungssatz Der für die Entstehung eines Anspruchs auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2004 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 23. März 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Erwerbsunfähigkei... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. geistig-mnestisches Leistungsvermögen Orientierungssatz Zur Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Vorliegen bei einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen iS der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.10.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erledigung des Verwaltungsaktes bei im Zeitpunkt der Klageerhebung eingetretenem sachlichen der Zuständigkeit des Leistungsträgers Orientierungssatz 1. Eine Klage ist unbegründet, wenn die sachliche Zuständigkeit des Beklagten bei Klageerhebung nicht bzw. nicht mehr gegeben ist und sich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2005:1128.L14R431.03.0A I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 9. April 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1947 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist, ob dem Kläger ab dem 01.07.2003 Leistungen wegen Arbeitslosigkeit zustehen, insbesondere ob ein Anspruch auf Arbeitslosengeld gegeben ist. Der 1973 geborene Kläger ist seit dem 01.10.1998 bis heute bei ... mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   08.01.2024 4 Wochen testen

Der deutsche Arbeitsmarkt ist aktuell von einer Fachkräftelücke geprägt. Angesichts der demografischen Herausforderungen wird dieser Mangel auch zukünftig anhalten. Trotz erwarteter Umsetzung von Konzepten zur Fachkräftesicherung ist davon auszugehen, dass die qualifikatorischen Unterschiede zwischen Angebot und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Psyche. Amtsermittlung. Gutachten. Beweisfragen. Beweisantrag. Beurteilung psychischer Gesundheitsstörungen bei geltend gemachter Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Eine krankheitsbedingte Beeinträchtigung des Leistungsvermögens kann auch infolge psychischer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit bei verschlossenem Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Ein Versicherter, der nur noch Teilzeitarbeit in einem Umfang von drei bis unter sechs Stunden täglich verrichten kann, darf auf Tätigkeiten für Teilzeitarbeit nicht verwiesen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 30. November 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter E... mehr