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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LAGNI:2025:0901.7SLa43.25.00 Entschädigungszahlung wegen Altersdiskriminierung bei einer Stellenbesetzung 1) Zur Frage, wer potenzieller Arbeitgeber iSv. § 6 Abs. 2 AGG ist, wenn im Zeitpunkt der Stellenausschreibung offen ist, bei welchem Unternehmen einer Unternehmensgruppe die Stelle angesiedelt werden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Gitarrenlehrer an einer privaten Musikschule. Honorarvertrag. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Abgrenzung Leitsatz (amtlich) Ein Gitarrenlehrer ist an einer privaten Musikschule selbständig und damit sozialversicherungsfrei ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Besetzung der Stelle eines Richters am Amtsgericht als ständiger Vertreter des Direktors beim Amtsgericht Zwickau (Antrag nach § 123 VwGO). Beschwerde Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 23. Juni 2004 – 11 K...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Billigkeit einer Um- oder Versetzung eines Arbeitnehmers zur Sicherung oder Wiederherstellung des Betriebsfriedens Leitsatz (amtlich) 1. Die Um- oder Versetzung eines Arbeitnehmers in einen anderen Arbeitsbereich und eine andere Schicht kann unter anderem auch als Reaktion auf eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bundes- und landesrechtliche Normen zum Vergabeverfahren für Studienplätze im Studiengang Humanmedizin partiell mit Art 12 Abs 1 GG iVm Art 3 Abs 1 GG (Recht auf gleiche Teilhabe an staatlichen Studienangeboten und gleichheitsgerechte Zulassung zum Studium) unvereinbar. § 8a HSchulZulG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung. Übernahme eines von der Schule erhobenen zusätzlichen Beitrags für Assistenzdienste für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Nichtbetroffensein des ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV. technische Laufbahn. Anspruch auf Zahlung eines ruhegehaltfähigen Zuschusses zur Vergütung nach der 2. BesÜV. technische Laufbahnrichtungen. Gleichbehandlungsgrundsatz Orientierungssatz 1. Bei technischen Laufbahnrichtungen wird die zur ...mehr

Betriebsvereinbarung aus Haufe Steuer Office Excellence   06.11.2024 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Zwischen ........................................... [Name und Adresse], diese vertreten durch .................................... [Name des Vertretungsberechtigten], - nachfolgend "Unternehmen" genannt - und ................................................ [Name und Adresse des Betriebsrats] ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersdiskriminierung. Entschädigung wegen Diskriminierung Leitsatz (redaktionell) 1. Das Merkmal „junges Team” in einer Stellenanzeige stellt einen Verstoß gegen § 7, § 11 AGG dar und kann wegen Altersdiskriminierung einen Entschädigungsanspruch gem. § 15 Abs. 2 AGG auslösen. 2. Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2014 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des LG Köln vom 18.9.2013 zur Geschäftsnummer 28 O 150/13 abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    28.01.2026 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Auch ein (ausschließlich) gemäß Teil A Nr. 5 VMG begründetes Merkzeichen H ("Kinder-H") kann prinzipiell Grundlage für ein Merkzeichen B gemäß Teil D Nr. 2 lit. b Satz 1 VMG sein. Bei der Prüfung der Voraussetzungen ist dann zwischen dem Erfordernis des Vorliegens des Merkzeichens H als solchem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame Versetzung bei Wegfall der Vorgesetztenfunktionen und Personalverantwortung. Unzulässiger Weiterbeschäftigungsantrag bei unbestimmter Angabe der angestrebten Tätigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Der Umfang des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts beurteilt sich nach § 106 Satz ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Druckkündigung. Kündigung wegen Schlechtleistung. Weiterbeschäftigungsanspruch Leitsatz (redaktionell) Eine außerordentliche Druckkündigung ist unverhältnismäßig, wenn es dem Arbeitgeber möglich ist, zur Vermeidung von Arbeitsplatzkonflikten eine Änderungskündigung auf einen anderen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe. keine Übernahme von Schülerbeförderungskosten bei Besuch einer anderen als der nächstgelegenen Schule. kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf Leitsatz (amtlich) 1. Die Neuberechnung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unerlaubte Installation und Nutzung arbeitgeberseitiger Software durch den Arbeitnehmer als Kündigungsgrund. Pflichtverletzung durch private Nutzung des vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Internets während der Arbeitszeit. Umfassende Interessenabwägung und Verhältnismäßigkeit bei ...mehr