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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Streit der Eltern über eine Brasilienreise des Kindes während der Corona-Pandemie stellt die Kindeswohldienlichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge nicht in Frage, wenn die Eltern in anderen wesentlichen Fragen Einigkeit erzielen konnten. Normenkette BGB § 1671 Verfahrensgang AG Landau (Pfalz) ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.1995 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und des Umgangsrechts, wenn die Eltern nicht in der Lage sind, das erheblich gestörte Kind ordnungsgemäß zu betreuen. Normenkette BGB § 1666 Abs. 1, § 1634 Abs. 2 Verfahrensgang Tenor Die weitere Beschwer...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.1999 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 19. Oktober 1998 wird zurückgewiesen. Der Beschwerdewert beträgt 5.000,00 DM. Der Vater hat die der Mutter entstehenden außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Gründe Das zulässige Rechtsmittel de...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2023 4 Wochen testen

Rz. 140 Nach Ansicht des OLG Nürnberg ist die Einleitung eines Umgangsverfahrens mutwillig, wenn sich die Beteiligten in einem vorangegangenen Umgangsverfahren auf die Durchführung einer Mediation geeinigt haben, diese Mediation aber erst begonnen hat und keine Gründe vorgetragen werden, die eine kurzfristige ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2012 4 Wochen testen

Jedes Kind hat ein höchstpersönliches Recht auf Kenntnis seiner eigenen genetischen Abstammung.[13] Das Kind kann hierzu von der Mutter Auskunft darüber verlangen, mit welchen Männern sie in der maßgeblichen Zeit geschlechtlich verkehrt oder mit wessen Sperma sie künstlich befruchtet wurde.[14] In der Rechtsprechung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schutzmaßnahmen bei Umgangsregelungen Leitsatz (redaktionell) Schutzmaßnahmen bei der Neuanbahnung des Umgangs der bei dem Kindesvater lebenden gemeinsamen Kinder mit der an einer langjährigen, durch zahlreiche Rückfälle geprägten Alkoholerkrankung leidenden Kindesmutter Normenkette BGB ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Annehmende muss im Zeitpunkt der notariell beurkundeten Stellung des Adoptionsantrages uneingeschränkt geschäftsfähig gewesen sein. Dabei muss die Geschäftsfähigkeit des Annehmenden positiv festgestellt werden; nach Erschöpfung sämtlicher Erkenntnismöglichkeiten verbleibende Zweifel an der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2023 4 Wochen testen

BVerfG, Nichtannahmebeschl. v. 20.1.2023 – 1 BvR 2345/22 1. Der angeordnete vorläufige Umgangsausschluss einschließlich des Ausschlusses begleiteter Umgänge hält den verfassungsrechtlichen Anforderungen noch stand. Der Beschwerdeführer ist nicht in seinem Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG verletzt. 2. Eine ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Aus der im Jahre 2003 geschiedenen Ehe der Parteien waren mehrere Kinder hervorgegangen, von denen eines bereits volljährig war. Im Verbundurteil war die elterliche Sorge für die Kinder auf den Kindesvater allein übertragen worden. Die Kindesmutter begehrte die Regelung des Umgangs mit den minderjährigen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

Das AG hat zu Unrecht die Beiordnung abgelehnt. Im Einzelnen gilt Folgendes: 1. Nach § 78 Abs. 2 FamFG ist, wenn eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt nicht vorgeschrieben ist, dem Beteiligten auf seinen Antrag ein vertretungsbereiter Rechtsanwalt seiner Wahl beizuordnen, wenn wegen der Schwierigkeit der Sach- und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2022 4 Wochen testen

Die schon früher zur rechtlichen Zuordnung von Eltern und Kindern aufgestellte Prinzipien-Trias: Statuswahrheit – Statusklarheit – Statusbeständigkeit dürfte auch für künftiges Recht essentielle Bedeutung haben.[18] Zunächst zum wohl einfachsten Prinzip, der Statusbeständigkeit. Da sich an den Status einer Person – ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2023 4 Wochen testen

Der Ausschluss der Nichtzulassungsbeschwerde in Familiensachen durch § 26 Nr. 9 EGZPO a.F. wird maßgeblich damit begründet, einer Überlastung des Revisions- bzw. Rechtsbeschwerdegerichts entgegenzuwirken und eine Gleichbehandlung aller Familiensachen zu gewährleisten.[18] Beide Argumente werden indes nicht näher ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2018 4 Wochen testen

1. Stirbt ein Verlobter, ist das Verlöbnis aufgehoben und im Zweifel sind Geschenke nicht zurückzugeben, § 1301 S. 2 BGB. 2. Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen, § 1353 BGB. Sie endet mit dem Tod des Ehepartners. Wird ein Ehepartner irrtümlich für tot erklärt und heiratet der andere danach wieder, ohne dass er ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Das FamG hatte der Antragsgegnerin die elterliche Sorge für ihre im Jahre 1995 geborene Tochter entzogen. Zur Begründung stützte sich das Gericht auf die Gutachten zweier Sachverständiger, beide jeweils Fachärzte für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, wonach die Erziehungsfähigkeit der ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Gegenstand der Entscheidung des OLG Brandenburg war die Frage, ob trotz erteilter Zustimmung der Eltern zur Fremdunterbringung der Kinder die Entziehung des Sorgerechts insgesamt erforderlich und geboten sein kann. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin zu 1., die weitere fünf inzwischen volljährige Kinder aus ...mehr