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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Weiterbildung. Förderungsfähigkeit. Notwendigkeit der Maßnahme bei fehlendem Berufsabschluss Orientierungssatz Die Förderung der beruflichen Weiterbildung wegen fehlendem Berufsabschluss nach § 77 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 3 darf nicht wegen fehlender Arbeitslosigkeit oder Bedrohung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens. Diagnosestellung. Antrag nach § 109 SGG Leitsatz (amtlich) 1. Ein Antrag nach § 109 SGG ist spätestens dann innerhalb einer angemessenen Frist von sechs Wochen zu stellen, wenn der Beteiligte erkennen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Oldenburg vom 6. Mai 1999 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosen... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Angelernter. Baufachwerker. Verweisbarkeit. Pförtner Leitsatz (amtlich) Zu den rechtlichen und medizinischen Voraussetzungen einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Tenor I. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.1963 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Kann ein Arbeitsloser sowohl wegen rechtlicher oder tatsächlicher Bindungen (AVAVG § 76 Abs 1 Nr 3) als auch wegen seines Leistungsvermögens (AVAVG § 76 Abs 1 Nr 7) keine volle Arbeitsstelle, aber immerhin eine solche von mehr als wöchentlich 24 Stunden (AVAVG § 66 Abs 2 Nr 2) wahrnehmen, so steht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2022 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGHE:2022:1115.L2R9.22.00 I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. Januar 2022 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenrechtliche Voraussetzungen und Auswirkungen eines Berufsschutzes. Verweisbarkeit einer Verkäuferin Leitsatz (redaktionell) 1. Im Recht der Berufsunfähigkeitsrente alten Rechts bleibt ein erworbener Berufsschutz bestehen, solange sich der Versicherte nicht freiwillig oder auf Dauer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 10.01.2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. altes Recht. neues Recht. sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Unzulässigkeit einer Klage. Zuständigkeit Orientierungssatz Die hilfsweise erhobene Klage im Berufungsverfahren auf Gewährung von Rente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.06.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 15.01.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch des Klägers auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.05.1984 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger die Knappschaftsrente wegen Erwerbsunfähigkeit als Gesamtleistung nach §§ 47 Abs. 2 des Reichsknappschaftsgesetzes (RKG), 1247 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung (RVO) zu gewähren ist. Der 1931 geborene Kläger war von 1945 bis 1948 als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Mehrstufenschema des BSG. Facharbeiter. Verweisbarkeit eines Werkzeugmachers auf die Tätigkeit eines Registrators Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeit als Registrator ist auch nach dem TV-L weiterhin eine zumutbare ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage, welches der bisherige Beruf (Hauptberuf) eines Versicherten ist, der während seines Berufslebens den Beruf gewechselt hat. 2. Zur Frage, ob bei der Entscheidung über die Berufsunfähigkeit einer Teilzeitarbeitskraft, die noch halbschichtig bis unter vollschichtig arbeiten kann, der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.03.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der Risiken der gesetzlichen Rentenversicherung und der Arbeitslosenversicherung Orientierungssatz Nach ständiger Rechtsprechung des BSG zur Abgrenzung der Risiken der gesetzlichen Rentenversicherung einerseits und der Arbeitslosenversicherung andererseits ist im Falle einer ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung. Zuordnung zur Qualifikationsgruppe. Vermittlungsmöglichkeiten. Berücksichtigung der formalen beruflichen Qualifikation Leitsatz (amtlich) 1. Die Ermittlung des fiktiven Arbeitsentgeltes iS des § 132 Abs 2 SGB 3 hat sich in aller Regel auf das Segment ... mehr