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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2026 4 Wochen testen

Das BYOD-Modell erzeugt aus datenschutzrechtlicher Sicht besondere Herausforderungen. Bei diesem Modell werden private Geräte der Mitarbeiter zugleich für betriebliche Zwecke genutzt. Es findet eine Vermischung privater und dienstlicher Datenverarbeitungen auf einem Gerät statt. Dadurch entstehen generelle Risiken für ...mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) 1Stellt die oder der Landesbeauftragte bei der Datenverarbeitung durch die in § 20 genannten Stellen Verstöße gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder gegen andere Vorschriften über den Datenschutz oder sonstige Mängel bei der Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten fest, beanstandet sie oder er dies ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Auskunftsanspruch nach § 1686 BGB besteht nicht, wenn sich die betroffene 16-jährige Jugendliche, die nie Kontakt zu ihrem Vater hatte, nachhaltig und autonom gegen die Erteilung von Auskünften über ihre persönlichen Verhältnisse ausgesprochen hat und sich auf die Wahrung ihres ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   27.01.2026 4 Wochen testen

Bevor ein Tool Einzug in die Kanzlei hält, sollte der Prozess bzw. die Prozesse, die damit effizienter gestaltet oder automatisiert werden sollen, ermittelt werden. Bei der Tool-Auswahl selbst stehen technische Zuverlässigkeit und Rechtskonformität an erster Stelle. Man sollte nur KI-Lösungen einsetzen, die die ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Die Pflegekassen unterrichten die Versicherten, indem sie den Versicherten auf Anforderungmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 276 Mit allen externen Dienstleistern (IT-Firma, Lohnbüro) müssen entsprechende Verträge zur Einhaltung der Datensicherheit abgeschlossen werden. Mandanten und Besucher der Website müssen über den Datenschutz informiert werden. Entsprechende Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen müssen auf der Kanzlei-Website ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    09.04.2026 4 Wochen testen

(1) 1Für das Löschen der für Aufgaben der Pflegekassen und ihrer Verbände gespeicherten personenbezogenen Daten gilt[1], daßmehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Die Bundesagentur darf Sozialdaten nur verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben erforderlich ist. 2Ihre Aufgaben nach diesem Buch sindmehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   18.11.2025 4 Wochen testen

(1) Liegt entgegen § 62 Absatz 1 Nummer 2 kein Beschluss nach Artikel 36 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2016/680 vor, ist eine Übermittlung bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des § 59 auch dann zulässig, wennmehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Anspruch auf rechtliches Gehör. Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung wegen Erkrankung. kurzfristig gestellter Antrag. Glaubhaftmachung Orientierungssatz Wird ein Antrag auf Terminsverlegung wegen (behaupteter) Erkrankung eines Beteiligten quasi "in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Datenschutzbeauftragter. Abberufung. Unionsrecht Orientierungssatz 1. Der Senat kann nicht mit der notwendigen Eindeutigkeit beurteilen, ob die Regelung in § 38 Abs. 2 iVm. § 6 Abs. 4 Satz 1 BDSG, dass ein verpflichtend benannter Datenschutzbeauftragter nur aus wichtigem Grund abberufen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2016 4 Wochen testen
Gesetz aus TVöD Office Professional   18.11.2025 4 Wochen testen

(1) 1Die oder der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit kann ihren oder seinen nach Maßgabe von Artikel 59 der Verordnung (EU) 2016/679 zu erstellenden Jahresbericht in jedem zweiten Kalenderjahr um eine Darstellung ihrer oder seiner Tätigkeiten auf dem Gebiet der Informationsfreiheit ergänzen. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein E-Mail-Hosting-Dienst fällt als Betreiber eines interpersonellen Informationsdienstes in den Regelungsbereich für elektronische Kommunikationsdienste und ist damit nicht Anbieter eines digitalen Dienstes im Sinn des § 21 TDDDG, auf die allein sich die Auskunftspflicht nach Abs. 2 bis 4 dieser ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    01.01.2026 4 Wochen testen

(1) In einem Zeitraum von insgesamt drei bis fünf Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse gemäß Teil A der Berufsbildpositionen zu vermitteln und im Zusammenhang damit die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse de...mehr