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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.04.1964 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine früher berufstätige Frau, die - im wesentlichen seit ihrer Verheiratung - 25 Jahre lang nur noch in ihrem Haushalt tätig gewesen ist und sich erst im Alter von 61 Jahren wieder als Arbeitsuchende beim Arbeitsamt gemeldet hat, als "seit mindestens einem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Ablehnung eines Antrags nach § 109 SGG. Verzögerung des Rechtsstreits. grobe Nachlässigkeit. Nichtvorlage der verlangten Bestätigung des benannten Arztes Leitsatz (amtlich) Zur Ablehnung eines Antrags nach § 109 SGG, nachdem drei benannte Sachverständige ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Kameraassistenten und Tontechnikers. Mehrstufenschema des BSG Orientierungssatz 1. Im Rahmen des Mehrstufenschemas ist ein Versicherter, der eine Tätigkeit als Kameraassistent ein Jahr lang ausgeübt hat, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung - Wegefähigkeit Orientierungssatz 1. Erwerbsgemindert ist gemäß § 43 Abs. 1 und 2 nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch täglich sechs Stunden erwerbstätig sein kann. Dabei ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines angelernten Arbeiters Orientierungssatz 1. War der Versicherte während seiner versicherungspflichtigen Beschäftigung als angelernter Arbeiter tätig, so kann er auf den gesamten Allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden, ohne dass es der Benennung konkreter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitrente wegen eines verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes Orientierungssatz Angesichts der eindeutigen Regelung des § 72 Abs 1 S 2 RKG ist eine Dauerrente nicht zu gewähren, wenn der Versicherte nur noch zwei Stunden täglich arbeiten und mehr als geringfügige Einkünfte erzielen kann. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Ablehnung des vom Gericht bestellten Sachverständigen Orientierungssatz 1. Ein gegen einen Sachverständigen gerichtetes Befangenheitsgesuch kann nach § 118 Abs. 1 S. 1 SGG i. V. m. § 406 Abs. 2 ZPO nur binnen zwei Wochen nach Verkündung bzw. Zustellung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Rente wegen voller Erwerbsminderung, Aggravation, Nachweis der Leistungsminderung. Verweisbarkeit eines Straßenreinigers Orientierungssatz 1. Sind einem Versicherten zumindest noch leichte körperliche Arbeiten sechs Stunden arbeitstäglich regelmäßig möglich, so ist der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 27.09.2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Ein Versicherter hat keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung, wenn sein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit. Anspruch. Arbeitslosigkeit. fehlende Verfügbarkeit wegen Pflege eines Angehörigen Orientierungssatz 1. Voraussetzung für das Vorliegen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ist im Einzelnen eine rechtswidrige Pflichtverletzung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.1969 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. "Unverschuldete Arbeitslosigkeit" iS des RVO § 1251 Nr 6 setzt voraus, daß der Versicherte unfreiwillig ohne Arbeit, arbeitswillig und arbeitsfähig ist; eine Meldung beim Arbeitsamt ist nicht erforderlich. 2. Eine versicherungspflichtige Beschäftigung ist durch Arbeitslosigkeit grundsätzlich nur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung Zusage einer Betriebsrente. Erwerbsunfähigkeit und Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Die Zusage einer Betriebsrente für den Fall des Eintritts der "dauerhaften Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit" ist dahingehend auszulegen, dass auch eine zeitlich auf die Höchstdauer von 3 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 29. April 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. 1. Der 1949 geborene Kläger erlernte vom ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. zeitlich begrenzte Erwerbsminderung bei erfolgversprechendem Behandlungspotenzial. objektive Beweislast. Nichtaufklärbarkeit des medizinischen Sachverhalts zu Lasten des Rentenantragstellers Leitsatz ... mehr