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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in stationärer Einrichtung. Maßregelvollzug. Vollzugslockerung. Aufnahme einer Umschulungsmaßnahme Leitsatz (amtlich) Während einer gerichtlich angeordneten Unterbringung im Rahmen des Maßregelvollzuges (§ 64 StGB) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Berücksichtigung von subjektiv überbetonten Schmerzen bei der Feststellung einer Erwerbsminderung. Anforderungen an die Annahme einer Wegefähigkeit zur Arbeitsausübung bei Benutzung von Unterarmstützen und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2023 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Berufungsverfahren. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger, der im Jahr 1976 geboren ist, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Versicherten nach Lösung von der bisherigen beruflichen Tätigkeit Orientierungssatz Eine gelernte Kraft, die entweder aufgrund ihrer Ausbildung oder ihrer beruflichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf Orientierungssatz 1. Für die Frage, ob ein Versicherter berufsunfähig nach § 43 SGB 6 a. F. bzw. nach § 240 SGB 6 ist, ist sein bisheriger Beruf maßgebend. Kann er diesen aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben, so ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 8. Juni 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 28. April 1999 und des Bescheids der Beklagten vom 26. Januar 1996 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. November 1996 verurteilt, der Klägerin über den 31. März 1996 hinaus Rent... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 15. März 2002 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahrens nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Ta... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Aussagekraft eines ärztlichen Gutachtens bei kurzer Untersuchungsdauer Orientierungssatz 1. Allein der Umstand, dass ein medizinischer Gutachter bereits nach einer nur wenige Minuten dauernden Untersuchung eine fachliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen voller, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung. Voraussetzung einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Funktionsstörung beider Kniegelenke. Beweiswürdigung Orientierungssatz 1. Bei einem Versicherten, der noch körperlich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen Gesamtbefristungsdauer. gesetzliche Vermutung. Verweisbarkeit. Facharbeiter. Telefonist Leitsatz (amtlich) 1. § 102 Abs 2 S 4 SGB 6 in der bis zum 30.4.2007 geltenden Fassung bzw § 102 Abs 2 S 5 SGB 6 in der ab ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte noch in der Lage, körperlich leichte Arbeiten mit gewissen unwesentlichen qualitativen Einschränkungen unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht zur Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit durch den Rentenversicherungsträger bei einer spezifischen Leistungsbehinderung bzw einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Befragungsrecht im sozialgerichtlichen Verfahren. Rente wegen Erwerbsminderung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss der Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei noch sechsstündigem Leistungsvermögen des Versicherten Orientierungssatz 1. Leidet ein Versicherter unter einer Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und vermeidenden Anteilen sowie an einer somatoformen ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    11.10.2017 4 Wochen testen

Nachgehend BSG (Beschluss vom 26.06.2025; Aktenzeichen B 5 R 48/25 B) Tenor 1. Der Bescheid der Beklagten vom 15.03.2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.05.2016 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger für die Zeit vom 01.09.2017 bis 28.02.2018 befristete Rente wegen voller ... mehr