26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 20. November 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten str... mehr

Rz. 4 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden seit dem 1.7.2001 aufgrund § 16 nach den Vorschriften der §§ 33 bis 38 und § 40 SGB IX gewährt. Nicht leistungspflichtig ist somit der Rentenversicherungsträger für Leistungen nach § 38a (Unterstützte Beschäftigung) und § 39 SGB IX (Leistungen in Werkstätten für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Aufforderung zur vorzeitigen Rentenbeantragung. Anforderung an die vorherige Ermessensausübung Orientierungssatz 1. Die an einen SGB 2 - Leistungsempfänger gerichtete Aufforderung, einen Antrag auf Gewährung einer vorzeitigen Altersrente zu stellen ... mehr

Tenor Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln 13.06.2006 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den in der mündlichen Verhandlung ergangenen Änderungsbescheid vom 18.06.2007 wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Kläger begehren höhere ... mehr

Rz. 11 Bei einem Teil der arbeitslosen schwerbehinderten Menschen ist eine Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur dann möglich, wenn der (Wieder-)Eingliederung eine längere Phase der Beschäftigung und Qualifizierung vorausgeht. Für diese arbeitslosen schwerbehinderten Menschen, für die regelmäßig auch die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Prozesskostenhilfe. Vorliegen von hinreichender Erfolgsaussicht. Erforderlichkeit der Befragung sachverständiger Zeugen. Prüfungszeitpunkt Leitsatz (amtlich) 1. Für die Annahme der erforderlichen Erfolgsaussichten einer Klage ist es ausreichend, dass eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Anwendung bei Nichterkennbarkeit eines anderer Aufenthaltsgrundes. Europarechtskonformität bei Nichtvorliegen einer tatsächlichen Arbeitsmarktverbindung Leitsatz (amtlich) ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersdiskriminierung. Altersschwelle. Kündigungsfrist. Mindestalter. Vorabentscheidungsverfahren. Anknüpfung an Mindestalter für Kündigungsfrist. Anwendbarkeit des § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB Leitsatz (amtlich) § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB ist bei der Berechnung der maßgeblichen Kündigungsfrist ... mehr

Rz. 17 Bei der Auswahl der Leistungen sind Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt angemessen zu berücksichtigen (vgl. BSG, SozR 4-2700 § 35 Nr. 1) Rz. 17a Die Eignung setzt an den körperlichen, geistigen und seelischen Fähigkeiten an. Insoweit muss der Versicherte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auswahlermessen des Rentenversicherungsträgers bei der Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Orientierungssatz Für die vom Rentenversicherungsträger nach § 13 Abs. 1 SGB 6 zu gewährenden Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben enthält § 33 Abs. 4 SGB 9 die hierzu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Sozialhilfe. Hilfe zum Lebensunterhalt. Kenntnisgrundsatz. Antragstellung beim unzuständigen Leistungsträger. Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Da eine abschließende materiell-rechtliche Klärung ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. Dezember 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger beansprucht die Gewährun... mehr

Rz. 2a Nach Abs. 1 können Menschen mit Behinderung, die Anspruch auf Leistungen nach den §§ 57 und 58 haben, diese auch bei einem anderen Leistungsanbieter in Anspruch nehmen. Anspruch auf Aufnahme in eine WfbM haben Menschen mit Behinderungen, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch ... mehr

Orientierungssatz Zur Frage der Berufsunfähigkeit, wenn bei gesundheitlichen Einschränkungen eine Vollschichttätigkeit ausgeübt werden kann, aber ein entsprechender Arbeitsplatz nicht vorhanden ist. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 1 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang mehr