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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwirkung nachehelichen Unterhalts wegen schweren Fehlverhaltens. Verschweigen der möglichen Vaterschaft eines anderen Mannes. Inzidentfeststellung der Vaterschaft Leitsatz (amtlich) a) Verschweigt eine Ehefrau ihrem Ehemann, dass ein während der Ehe geborenes Kind möglicherweise von ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Für die einem Elternteil in einem Sorgerechtsverfahren erteilte Auflage, zur Verbesserung der Erziehungsfähigkeit eine Psychotherapie durch- oder fortzuführen, gibt es keine gesetzliche Grundlage; insbesondere erlaubt § 1666 Abs. 1, 3 BGB nicht einen solchen Eingriff. Anders verhält es sich mit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Auch bei nicht vom Kind unmittelbar miterlebter häuslicher Gewalt kommt - unter Berücksichtigung der Wertungen von Art. 31 Abs. 1 der Istanbul-Konvention - ein Ausschluss des Umgangs in Betracht, wenn ein unbegleiteter wie ein begleiteter Umgang die Unversehrtheit der Mutter nachhaltig deshalb in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung im Verfahren der strafrechtlichen Rehabilitierung wegen Freiheitsentziehung und Heimunterbringung eines damals 13-Jährigen in der ehemaligen DDR verletzt dessen Anspruch auf effektiven Rechtsschutz ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2025 4 Wochen testen

1. Zum Umgangsausschluss eines vietnamesischen Vaters, der die rechtliche Vaterschaft des Kindes gegen Geldzahlung an die Mutter anerkannt hat. 2. Das Umgangsrecht aus § 1684 Abs. 1 BGB steht dem rechtlichen Vater auch dann zu, wenn seine Vaterschaft eine "leere Hülle" ist, sein Umgang kann gemäß § 1684 Abs. 4 Satz 2 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zum Anspruch eines Kindes gegen seine Mutter zur Auskunft über den leiblichen Vater. 2. Ein Auskunftsanspruch wird durch Auskunftserteilung erfüllt. Auf die Richtigkeit der Auskunft kommt es grundsätzlich nicht an, denn diese Frage ist vorrangig durch den Anspruch auf eidesstattliche Versicherung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Notwendigkeit des Fortbestandes der sozial-familiären Beziehung zwischen Kind und rechtlichem Vater, um das Anfechtungsrecht des biologischen Vaters auszuschließen. Normenkette BGB § 1600 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des AG Eisenhüttens...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vormundschaftssache. Ersetzung der Einwilligung des Vaters zur Adoption Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Stiefkindadoption kann es von Bedeutung sein, daß der sorgeberechtigte andere Elternteil Kontakte zu dem Kind ablehnt, erschwert oder verhindert (im Anschluß an BayObLG vom 23.3.1998, 1Z ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Namensänderung Leitsatz (amtlich) Das Versterben eines Kindes ändert nichts an einem bestehenden Anspruch auf Namensänderung. Normenkette PersStG § 49; BGB §§ 1617a, 1616 Tenor Der Geburtseintrag Nr. 000/2009 des Standesamtes XX ist gem. §§ 49 Abs. 2, 48 Abs. 1 Personenstandsgesetz durch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhensfeststellung im Vorverfahren - Sorgerechtsentzug bei Gefährdung der Rückführung Normenkette BGB §§ 1666, 1674; KSÜ Art. 5 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Beteiligten Ziff. 1 und 2/Eltern gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - Lörrach vom...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zumutbarkeit der Duldung weiterer genetischer Abstammungsuntersuchungen bei eineiigen Zwillingen, die beide mit der Kindesmutter geschlechtlich verkehrt haben. Normenkette FamFG § 178 Abs. 2 S. 1 Verfahrensgang AG Lingen (Aktenzeichen 19 F 341/23 Kl) Tenor I. Die Sache wird durch den Einzelrichter ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Gewaltopfer. sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend. Glaubhaftmachung. sozialgerichtliches Verfahren. Unzumutbarkeit der Parteivernehmung. eigene Aussage des Opfers im Prozess nicht zwingend erforderlich Leitsatz (amtlich) 1. Nach § 15 S 1 KOVVfG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.1994 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) ›a) In einem Ehelichkeitsanfechtungsverfahren ist der Kläger nicht beschwert, wenn er aufgrund eines prozeßordnungswidrig ergangenen Anerkenntnisurteils obsiegt hat. Eine Berufung gegen dieses Urteil mit dem Ziel, eine gleichlautende Entscheidung, jedoch mit anderer Begründung zu erhalten, ist ihm ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Wohnsitz mehr im inländischen Haushalt der Stiefmutter bei Wegzug der minderjährigen Stieftochter anlässlich der beruflichen Versetzung des leiblichen Vaters in das außerhalb der EU bzw. des EWR-Raums belegene Heimatland der leiblichen Eltern und keinerlei Aufenthalten der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Schläge der Eltern. elterliches Züchtigungsrecht. behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit. ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung. erhebliche familiäre Vorbelastung. Drogenmissbrauch. unsteter Lebenswandel. sozialgerichtliches Verfahren. ...mehr