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Kommentar aus SGB Office Professional    30.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 51 Beckmann/Lohse, Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Überblick, JAmt 2025, 278; DIJuF-Rechtsgutachten v. 17.12.2024 – SN_2024_2538 Bd, Nachweispflicht im Rahmen der Kostenerstattung, JAmt 2025, 134; DIJuF-Rechtsgutachten v. 12.2.2025 – SN_2025_0100 Bd – ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.2021 4 Wochen testen

Normenkette BGB § 630f Abs. 3 Hs. 2; EUV 2016/679 Art. 17 Abs. 1; EUV 2016/679 Art. 17 Abs. 3 Buchst. b Alt. 1 Verfahrensgang LG Berlin (Urteil vom 04.06.2021; Aktenzeichen 59 O 115/20) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 04.06.2021 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 59 O 115/20 - wird auf seine ...mehr

Verfahren aus Haufe Steuer Office Excellence   19.04.2024 4 Wochen testen

Schlagwörter Datenschutz-Grundverordnung, Kopien, Akteneinsicht, Außenprüfung, Betriebsprüfung Rechtsfrage (Thema) Besteht aufgrund der Abgabenordnung beziehungsweise der Datenschutz-Grundverordnung ein Anspruch auf uneingeschränkte Einsicht in alle Bewertungsakten und -daten sowie sämtliche betreffende ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Unternehmen stehen heute mehr denn je unter dem (Konkurrenz-)Druck, ihre Organisation effizient, agil und zukunftssicher aufzustellen. Wer dabei auf fundierte Daten statt auf Bauchgefühl setzt, verschafft sich einen Wettbewerbsvorteil. In diesem Sinne beschreibt People Analytics (vgl. „The Revealing Truth About People ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2018 4 Wochen testen

Rz. 106 Eine bestimmte Form für die Datenschutz-Folgenabschätzung ist nicht vorgesehen. Mit Blick auf die Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2 DSGVO ist gleichwohl eine Dokumentation zumindest in Textform anzuraten. Rz. 107 Hinsichtlich der Mindestinhalte ist Art. 35 Abs. 7 DSGVO zu beachten. Hiernach muss die ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Über Schnittstellen in den Diensten nach § 360 Absatz 1 müssen Daten aus elektronischen Verordnungen von apothekenpflichtigen Arzneimitteln an folgende an die Telematikinfrastruktur angeschlossene und mit den Mitteln der Telematikinfrastruktur authentifizierte Berechtigte übermittelt werden können:mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2018 4 Wochen testen

(1) 1Die öffentlichen Stellen sind verpflichtet, die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Datenschutz und seine Beauftragten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. 2Ihnen ist dabei insbesonderemehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2016 4 Wochen testen

Rdn 246 Literaturhinweise: S. die Hinweise bei → Daten, Datenübermittlung, Verarbeitung für künftige Strafverfahren und Übermittlung zu Forschungszwecken, Teil D Rdn 251. Rdn 247 1.a) § 488 StPO regelt die automatisierte Datenübermittlung für die Strafverfahrensdatei gem. § 483 StPO. Die Übermittlung der Daten ist in ...mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   23.02.2026 4 Wochen testen

Die oder der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist eine oberste Landesbehörde.mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2018 4 Wochen testen

(1) 1Dem Betroffenen ist auf Antrag Auskunft zu erteilen übermehr

Gesetz aus SGB Office Professional    01.01.2026 4 Wochen testen

(1) In einem Zeitraum von insgesamt drei bis fünf Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse gemäß Teil A der Berufsbildpositionen zu vermitteln und im Zusammenhang damit die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildposit...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2018 4 Wochen testen

(1) 1Werden personenbezogene Daten im Auftrag öffentlicher Stellen durch andere Personen oder Stellen verarbeitet oder genutzt, bleibt der Auftraggeber für die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz verantwortlich. 2Die in den §§ 13 bis 18 genannten Rechte sind ihm ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Automatischer Finanzkonten-Informationsaustausch verstößt nicht gegen Grundrechte Leitsatz (amtlich) Die Regelung des § 5 Abs. 3 des Finanzkonten-Informationsaustauschgesetzes ist verfassungsgemäß. Insbesondere verstößt der automatische Finanzkonten-Informationsaustausch nicht gegen das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Sozialdatenschutz. Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 SGB 10. ärztliche Stellungnahme. Gutachten. Beratungsfacharzt. Integration in den Organisationsbereich des Unfallversicherungsträgers. Vertrag zwischen Beratungsfacharzt und ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    09.04.2026 4 Wochen testen

§ 304[1] Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse (1) 1Die für Aufgaben der gesetzlichen Krankenversicherung bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse gespeicherten Sozialdaten sind nach ...mehr