7.220 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kindeswohl" in allen Themenbereichen.

Rz. 24 Das sog. Altersphasenmodell, auch – ein wenig despektierlich – 0/8/15-Modell des BGH genannt, wurde mit der Änderung von § 1570 BGB (Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes) abgeschafft. Das Modell drückt aus, dass in der Regel keine Erwerbsobliegenheit eines ein Kind betreuenden Elternteils bis zur Vollendung ...mehr

Leitsatz Immer mehr Eltern wollen das Kind nach der Trennung abwechselnd bei sich zuhause betreuen. Dadurch muss keiner das Zusammenleben mit dem Kind "aufgeben", doch das Kind wird zum Dauerreisenden. Ein Urteil erklärt den ständig wechselnden Aufenthalt von Kindern für nur ausnahmsweise zulässig. Voraussetzung ist, ...mehr

1. Ist ein Ehevertrag wegen Einschränkung des Kindesbetreuungsunterhalts auf der Basis des damals geltenden "Altersphasenmodells" für nichtig erklärt worden, kann ein Abänderungsbegehren nicht auf die durch das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz veränderten Kriterien zum Betreuungsunterhalt gestützt werden, weil es für ...mehr

Leitsatz (amtlich) Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, dass § 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V die Leistung medizinischer Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft (künstliche Befruchtung) durch die gesetzliche Krankenversicherung auf Personen beschränkt, die miteinander verheiratet sind. Verfahrensgang Tenor § 2...mehr

(1) 1Die Zentrale Stelle unterrichtet auf der Grundlage der nach § 6 übermittelten Daten die gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter der in Betracht kommenden in Rheinland-Pfalz gemeldeten Kinder rechtzeitig vor anstehenden Früherkennungsuntersuchungen schriftlich über den Inhalt und den Zweck sowie die ...mehr

Leitsatz Das erstinstanzliche Gericht hatte unter Aufhebung zweier vorläufiger Anordnungen die elterliche Sorge für das Kind K., geboren im Jahre 1997, den Eltern unter Anordnung verschiedener Auflagen belassen, obgleich der Kindesvater durch Urteil des LG im November 2004 u.a. wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern ...mehr

Mit § 1570 Abs. 1 BGB ist der Betreuungsunterhalt für geschiedene Ehegatten neu strukturiert worden. Selbst wenn eine Versorgung durch Dritte möglich wäre, kann sich der Elternteil in der "Basiszeit" von drei Jahren für eigene Betreuung entscheiden. Die genannte Frist ist im Regelfall mit dem Kindeswohl vereinbar;[13] ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Befugnis, gemäß § 64 Abs. 3 HS 2 FamFG, eine Aussetzungsentscheidung zu erlassen, umfasst auch deren Anpassung oder Aufhebung an geänderte Umstände bis zur Erledigung des Beschwerdeverfahrens. 2. Die Berechtigung zur Abänderung folgt direkt aus § 64 Abs. 3 FamFG. Eines Rückgriffs auf § 54 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit einer Annahme an Kindes statt in der ehemaligen DDR nach § 1 VwRehaG Leitsatz (amtlich) § 1 Abs. 1 Satz 1 VwRehaG ist auf Annahmen an Kindes statt nach DDR-Recht mit der Maßgabe anwendbar, dass an die Stelle der Aufhebung der Maßnahme die ...mehr

Zur Stärkung ihrer Eigenverantwortung sollen Eltern zukünftig Umgangsvereinbarungen schließen können, in denen sie sich der sofortigen Vollstreckung unterwerfen.[100] Der Anrufung des Familiengerichts soll es dann zur Schaffung eines Umgangstitels nicht mehr bedürfen. Um eine Kindeswohlgefährdung auszuschließen, ...mehr

Rz. 75 Im Scheidungsverfahren ist das Gericht von Amts wegen verpflichtet, das Wohl des Kindes und seine rechtlichen Interessen zu wahren (Art. 6 Abs. 2 AußStrVerfG). Dem Antrag auf einvernehmliche gerichtliche Scheidung haben die Ehegatten eine schriftliche Vereinbarung über die Obhut und Erziehung, den Unterhalt der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Einer Adoption steht nicht entgegen, dass die leibliche Mutter den möglichen leiblichen Vater dem Gericht nicht offenbart, wenn sie zumindest eine erhebliche Verletzung ihrer körperlichen Unversehrtheit ernsthaft befürchten muss. In diesem Fall ist die Einwilligung des möglichen leiblichen Vaters in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zustimmung des nichtsorgeberechtigten Elternteils zur Namensänderung des Kindes Verfahrensgang Tenor I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – in Neunkirchen vom 15. November 1999 – 6 F 30/99 NR – abgeändert und der Antrag a...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Beschwerdeführer. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 3.000,- Euro festgesetzt. Gründe I. Die Beteiligten zu 1. und 2. streiten um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihren gemeinsamen Sohn, W., geboren am ...mehr

(1) 1Eine Entscheidung zum Sorge- oder Umgangsrecht oder ein gerichtlich gebilligter Vergleich ist zu ändern, wenn dies aus triftigen, das Wohl des Kindes nachhaltig berührenden Gründen angezeigt ist. 2Entscheidungen nach § 1626a Absatz 2 können gemäß § 1671 Absatz 1 geändert werden; § 1671 Absatz 4 gilt entsprechend. ...mehr