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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.08.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung: Rehabilitationsberater in Ersatzkasse. Parallelsache Senat 21. August 2002 – 4 AZR 324/01 – nv.. Eingruppierung auf der Grundlage der “überwiegend auszuübenden Tätigkeit”. Tarifautomatik. Tätigkeitsbeispiel und Eingruppierung. Tarifauslegung bei Fachbegriff. ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   04.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Probezeitkündigung eines Ausbildungsverhältnisses. Nichtberücksichtigung der sozialrechtlichen Einstiegsqualifizierung bei der Berechnung der Probezeit Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Einstiegsqualifizierung im Sinne des § 54 a SGB III handelt es sich um ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. betriebsunübliche Bedingung. häufiger Toilettengang und Selbstkatheterisierung Leitsatz (amtlich) Die Notwendigkeit, alle zwei bis drei Stunden eine Toilette aufsuchen zu müssen, rechtfertigt nicht die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Befreiung von der Versicherungspflicht. Apotheker. Tätigkeit als Manager Customer Networks. apothekerliche Berufsausübung. Stellenbeschreibung hat nur Indizwirkung Leitsatz (amtlich) Eine Stellenbe- bzw -ausschreibung hat lediglich Indizwirkung im Hinblick auf die zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolglose Beschwerde gegen die Zustimmungsersetzung zur Versetzung eines Vorgesetzten. Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats wegen möglicher Nachteile anderer Arbeitnehmer und der Überforderung des durch die Versetzung betroffenen Arbeitnehmers. unterbliebene Gefährdungsbeurteilung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ist gem. § 454 Abs. 2 S. 1 StPO ein Sachverständigengutachten eingeholt worden und leidet dies unter erheblichen Mängeln, so hat das Gericht zu prüfen, ob ihm gleichwohl aufgrund der Gesamtheit der zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen unter Berücksichtigung der eigenen Sachkunde eine ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung: Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes wegen Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung Leitsatz (amtlich) 1. Als Zeit der Schul- und Berufsausbildung im Sinne von § 90 Abs. 1 SGB VII ist auch eine Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetz über Sonderurlaub für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Jugendarbeit Tenor 1. Das Verfahren wird ausgesetzt. 2. Es wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes darüber eingeholt, ob § 7 Abs. 2 Satz 1 des hessischen Gesetzes über Sonderurlaub für Mitarbeiterinnen und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz gegen Stellenbesetzung. Nichtberücksichtigung der fachlichen Leistung des Auswahlbewerbers. Fehlende schriftliche Dokumentation im Auswahlverfahren. Keine paritätische Besetzung der Auswahlkommission Leitsatz (redaktionell) 1. Zur Feststellung der fachlichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versetzung. Zustimmungsverweigerung Orientierungssatz 1. Begehrt der Arbeitgeber die Zustimmung zur Durchführung einer von ihm getroffenen Personalentscheidung und reagiert er auf eine Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats indem er von seiner ursprünglichen Maßnahme Abstand nimmt und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. 2. Die durch Urteil des Landgerichts E vom 15. Mai 2006 angeordnete Unterbringung in die nachträgliche Sicherungsverwahrung wird mit Wirkung zum 1. Dezember 2011 zur Bewährung ausgesetzt. Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Kost...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Verwaltungsverfahren. Kürzung einer Pflegezulage. bestandskräftiger Bewilligungsbescheid. Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung. Auslegung. Bestimmtheit. Umdeutung. Erforderlichkeit eines weiteren Verwaltungsakts. Ermächtigung zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2024 4 Wochen testen

Tenor Die zum Stichtag 31. Juli 2021 für den Antragsteller erstellte Personalentwicklungsbewertung sowie die sich auf die Beschwerde hiergegen beziehenden Teile des Beschwerdebescheides des...amtes der Bundeswehr vom 31. März 2022 und des Bescheides des Generalinspekteurs der Bundeswehr vom 9. Januar 2023 werden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnung zu einer Vergleichsgruppe nach Funktionsebenen Leitsatz (amtlich) Für die Vergleichsgruppenbildung nach der Funktionsebene kommt es gemäß § 3 Abs. 2 SLV nur darauf an, ob der Soldat die Funktionsebene erreicht hat. Dies ist der Fall, wenn er in beurteilungsrelevantem Umfang ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anfechtung einer Betriebsratswahl. Arbeitnehmerbegriff. Betriebsratsgröße. Beschäftigtenzahl. Praktikum. Rehabilitation. Arbeitnehmerüberlassung Leitsatz (amtlich) 1. Bei der befristeten Einstellung von Vertretungskräften für zeitweilig ausfallendes Stammpersonal sind nicht sowohl die ...mehr