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Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   19.02.2026 4 Wochen testen

Das BFSG verpflichtet Unternehmen zur Barrierefreiheit ihrer Produkte und Dienstleistungen. Der Geltungsbereich umfasst verschiedene Produkte, die künftig barrierefrei gestaltet sein müssen: Hardwaresysteme wie Computer, Notebooks, Tablets, Smartphones und Mobiltelefone und Betriebssysteme Verbraucherendgeräte wie ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2010 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor I. Den Beklagten zu 1 und 3 wird bei Vermeidung eines vom Gericht für je...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilungszeitpunkt bei Anfechtungsklage. Bundesstaat. Bund und Länder. Dauerverwaltungsakt. Dienstleistung. Dienstleistungsfreiheit. Dienstleistungsrichtlinie. Diskriminierungsverbot. E-Commerce-Richtlinie. Einnahmen. Einschätzungsspielraum. Einschätzungsprärogative. Erforderlichkeit. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilungszeitpunkt bei Anfechtungsklage. Bundesstaat. Bund und Länder. Dauerverwaltungsakt. Dienstleistung. Dienstleistungsfreiheit. Dienstleistungsrichtlinie. Diskriminierungsverbot. E-Commerce-Richtlinie. Einnahmen. Einschätzungsspielraum. Einschätzungsprärogative. Erforderlichkeit. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Oberlandesgericht, bei welchem eine erstinstanzliche Klage nach dem Unterlassungsklagegesetz (UKlaG) anhängig ist, hat keine erstinstanzliche (Annex-) Zuständigkeit für Ansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Normenkette UKlaG § 6 Abs. 1 S. 1; UWG § 14 Abs. 1 Nachgehend ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.2009 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des LG München I vom 14.11.2007 - Az. 33 O 22830/06 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i....mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.09.2023 4 Wochen testen

1 § 1 Absatz 5 AStG und die BsGaV setzen den Inhalt des OECD-Betriebsstättenberichts in innerstaatliches Recht um. Der OECD-Betriebsstättenbericht beruht auf den international entwickelten Grundsätzen (Authorised OECD Approach – AOA) zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf die grenzüberschreitende Ermittlung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.08.2004 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Der Beklagte wird verurteilt an die Klägerin 1.206,56 EUR nebst 5% Zinsen p.a. über dem Basissatz seit dem 21.02.2004 zu zahlen. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Beklagten wird gestattet die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung iHv 110 % ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   4 Wochen testen

Zusammenfassung Lohnt sich Suchmaschinenoptimierung für Kanzleien noch? Inzwischen mehren sich die Stimmen, die seine Effizienz bezweifeln: Der Aufwand für ein Top-Ranking steige, die Sichtbarkeit organischer Ergebnisse sinke und das Risiko wachse. Maximilian Justus Müller von Baczko, Senior Manager Strategic ...mehr

Beitrag aus Controlling Office   10.12.2025 4 Wochen testen

Am 13.11.2025 sind die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten im Rat der EU (ECOFIN) zu einer politischen Einigung auf die Abschaffung der Zollfreigrenze von 150 EUR gekommen. Bislang wurden für Importe mit einem Warenwert unterhalb dieser Schwelle keine Zölle erhoben. Der Rat hat sich zudem verpflichtet, in 2026 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.10.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten zu 1) wird das am 07.10.2015 verkündete Urteil des LG Köln (28 O 370/14) teilweise abgeändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   09.03.2026 4 Wochen testen

Mit der DVO (EU) 2021/1218 der Kommission v. 26.7.2021 zur Änderung der DVO (EU) Nr. 79/2012 hinsichtlich der Speicherung von Informationen über die mehrwertsteuerbefreiten Einfuhren im Rahmen der „Einfuhrregelung“ und des automatisierten Zugangs zu diesen Informationen[1] wurde Art. 5a Abs. 1 der VO 79/2012 mit ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.04.2025 4 Wochen testen

Neben Umsatz und Gewinn ist die Conversion Rate eine der wichtigsten Kennzahlen. Unter Conversion versteht man ganz allgemein eine Zielerreichung. Im E-Commerce ist das Ziel i. d. R. eine abgeschlossene Bestellung, während im Nicht-E-Commerce das Ziel bspw. das Herunterladen einer Broschüre oder das Ausfüllen eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internetversandhandel Leitsatz (amtlich) 1. Die Angaben zu Umsatzsteuer und Versandkosten nach § 1 Abs. 2 PAngV müssen sich bei der Bewerbung von Angeboten im Internetversandhandel entweder in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Unabhängig davon, ob ein Rechtsdienstleister (Rechtsanwalt, Inkassounternehmen) überhaupt für Verbraucher tätig werden möchte, sollte er jedenfalls auf seiner Webseite deutlich erkennbar klarstellen, ob er grds. alle Mandantengruppen oder nur bestimmte Gruppen von Mandanten bzw. Auftraggebern berät bzw. vertritt. ...mehr