26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit zur Bewilligung von Krankengeld Orientierungssatz 1. Ein Versicherter hat dann keinen Anspruch auf Krankengeld, wenn nicht mit der erforderlichen Sicherheit von dessen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden kann. 2. Arbeitsunfähig ist, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Da eine abschließende materiell-rechtliche Klärung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtswidrigkeit. Freizügigkeitsrechte. Gleichbehandlungsgrundsatz Leitsatz (amtlich) 1. Der Ausschlusstatbestand des Art 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 verstößt gegen ... mehr

Tenor Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 18. März 2005 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe Der 1941 geborene Antragsteller (Ast.) war zuletzt in seinem erlernten Beruf als Maurermeister im Rahmen einer ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 06.11.2001 – S 11 AL 336/99 – wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Entscheidu... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 9. August 2001 wird zurückgewiesen. Gründe I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die für ein von dem Facharzt für Neurologie Dipl.-Med. M ... O ... erstattetes Gutachten ents... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 28. Dezember 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am 1952 geborene mazedonische K... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzeption und Durchführung von Maßnahmen. der Öffentlichen Ausschreibung …nach … Los … Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens (Gebühren und Auslagen) sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Baufachwerkers auf die Tätigkeiten eines Warenaufmachers und Pförtners Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit eines Baufachwerkers auf Tätigkeiten als Warenaufmacher und Pförtner. Tenor I. Die Berufung des ... mehr

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das Schlussurteil des Landgerichts H. vom 8. Oktober 2009 – 19 O … – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin Verdienstausfall in Höhe von ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsverwaltungsakt. Klageart bei fortbestehender Regelungswirkung. Zulässigkeit der Klage trotz anhängiger Klage gegen Sanktionsbescheid. Geltungsdauer des Eingliederungsverwaltungsakts. Ermessensentscheidung. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse. Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Teilhabe am Arbeitsleben. Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen. Werkstattfähigkeit. Erbringung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtswidrigkeit Leitsatz (amtlich) Auch bei in die Bundesrepublik Deutschland eingereisten Bürgern aus Mitgliedsstaaten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeits-(zusatz-)versicherung: Verweisung auf den Beruf des Pförtners Leitsatz (amtlich) 1. Verweist der Berufsunfähigkeits-Versicherer den Versicherungsnehmer auf eine Tätigkeit als "Pförtner", so kann nicht davon ausgegangen werden, dass diese Tätigkeit im Wesentlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf. Assistenzleistungen für die Durchführung eines Hochschulstudiums. Begriff angemessenen Berufs. Vorliegen der Voraussetzungen nach § 13 Abs 2 BSHG§47V Orientierungssatz 1. In welchem Maß und ... mehr