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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhabe am Arbeitsleben: Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe für eine Zweitausbildung Leitsatz (amtlich) Zum Anspruch auf Teilhabeleistungen gemäß § 112ff SGB III (hier Zweitausbildung iSd § 57 Abs. 2 S. 2 SGB III), deren Bewilligung im pflichtgemäßen Ermessen der Bundesagentur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Sicherung des Lebensunterhalts. Darlehen. Härtefall Leitsatz (redaktionell) 1. Ein besonderer Härtefall i.S.v. § 7 Abs. 5 S. 2 SGB II liegt erst dann vor, wenn die Folgen des gesetzlichen Anspruchsausschlusses über das Maß hinausgehen, das regelmäßig mit der ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   26.03.2003 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion. konkrete Bezeichnung der Verweisungstätigkeit. rechtliches Gehör Orientierungssatz 1. Betriebliche Weisungsbefugnisse gegenüber Lehrlingen und besondere Abrechnungsverfahren bei der Zusammenarbeit mit Lehrlingen im Rahmen der Akkordarbeit genügen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwand für Heilpraktikerausbildung einer Bilanzbuchhalterin als vorweggenommene Betriebsausgaben; Bilanzbuchhalterin; Arbeitsmarktsituation; Vorweggenommene Betriebsausgaben; Ausbildungskosten; Subsidiarität des Sonderausgabenabzugs; Heilpraktikerausbildung Leitsatz (redaktionell) ... mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    26.11.2025 4 Wochen testen

Ziel der Lohnkostenzuschüsse im SGB II ist es, langzeitarbeitslosen Menschen neue Perspektiven für eine berufliche Wiedereingliederung bzw. für eine Teilhabe am Arbeitsmarkt zu eröffnen. Gefördert werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und auf einem sozial ausgerichteten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Arbeitsgerichts Göttingen vom 19.12.00, 1 Ca 462/00, abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob das beklagte L... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Erfüllung der Anwartschaftszeit. Auslandsbeschäftigung. Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern. Unmittelbarkeit der Vorbeschäftigung. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses in Großbritannien. gemeinsame Erziehung. Zuordnung der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung und -berechnung. Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat. Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages Leitsatz (amtlich) Fließt einem Leistungsberechtigten mit nur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Definition der zusätzlichen Arbeiten im Sinne von § 16 Abs 3 S 2 SGB II (juris: SGB 2). Maßnahmen zur Bekämpfung der Kastanienminiermotte Orientierungssatz 1. Auf diese Legaldefinition in § 261 Abs 2 SGB III (juris: SGB 3) kann aufgrund des systematischen Zusammenhangs der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 16. September 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 07. Oktober 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gewähr... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Leistungen der Grundsicherung bzw. Sozialhilfe für Ausländer Orientierungssatz 1. Vom Leistungsausschluss des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2a SGB 2 werden Ausländer erfasst, die kein Aufenthaltsrecht haben. Hält sich der Antragsteller selbst für nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leichteste Arbeiten für wenige Stunden täglich. Neben zeitlicher Einengung des Leistungsvermögens gewichtige qualitative Einschränkungen Leitsatz (redaktionell) Nach den vom LSG getroffenen, den Senat bindenden Feststellungen (SGG § 163) war der Kläger nur noch imstande, leichte bzw ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anordnung der aufschiebenden Wirkung. Aufhebung einer Alg II-Bewilligung. Ermessensentscheidung. EU-Bürger auf Arbeitssuche. Leistungsausschluss Orientierungssatz 1. Bisher ist der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 für nichtdeutsche Unionsbürger, deren Aufenthaltsrecht ... mehr