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Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   23.02.2011 4 Wochen testen

hier: Auswertung der Qualität eingehender Daten Die flächendeckende Einführung des Import-Datensatzes Betriebsdatenpflege (DSBD) wurde im Dezember 2010 erfolgreich realisiert. Grundintention ist die Erweiterung des Datenaustausches innerhalb der Sozialversicherung gemäß der DEÜV und des gemeinsamen Rundschreibens ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Bayerischer Notarverein e.V. (Hrsg.) Kostentabelle für Notare Bäuerle Tabelle 35. ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   23.10.2024 4 Wochen testen

Rz. 50 Nach § 147 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 AO hat die Finanzbehörde das Recht, selbst unmittelbar auf das DV-System dergestalt zuzugreifen, dass sie in Form des Nur-Lesezugriffs Einsicht in die aufzeichnungs- und aufbewahrungspflichtigen Daten nimmt und die vom Steuerpflichtigen oder von einem beauftragten Dritten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Gemeinschaftsmarke. Wortmarke Carrera. Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke und der Gemeinschaftswortmarke CARRERA. Verwechslungsgefahr. Bekanntheit der älteren Marke Normenkette Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Auskunftsanspruch über beim Bundesamt für Finanzen gespeicherte Daten; Verfassungsmäßigkeit des § 5 Abs. 1 Nr. 6 FVG und des § 88a AO 1977 Leitsatz (amtlich) 1. Ein Betroffener hat regelmäßig gegenüber dem Bundesamt für Finanzen keinen Anspruch auf die Erteilung einer Auskunft über ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2023 4 Wochen testen

Rz. 869 ▪ Scheidungskosten Scheidungskosten werden nicht durch Einkünfteerzielung veranlasst und sind deshalb weder Werbungskosten gem. § 9 Abs. 1 EStG noch Betriebsausgaben gem. § 4 Abs. 4 EStG. Wenn eine für den Steuerpflichtigen "zumutbare Belastung" überschritten wird, sind sie aber zwangsläufig und daher generell ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Personalrat. Mitbestimmung. HAMISSA. Landesregierung. Rechtsschutz, vorläufiger. Datenverarbeitungsprogramm. Landespersonalvertretungsrecht Leitsatz (amtlich) 1. Zum vorläufigen Rechtsschutz in personalvertretungsrechtlichen Streitigkeiten. 2. Zur Einführung eines ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   05.03.2026 4 Wochen testen

(1) 1Die Zulassungsbescheinigung Teil I ist nach den Vorgaben der Anlage 6 auszufertigen. 2Die Zulassungsbescheinigung Teil I muss einen Sicherheitscode und folgende Markierungen aufweisen:mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Wie jeden neuen Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber den von ihm eingestellten Flüchtling oder Asylbewerber bei Beginn der Beschäftigung an der ELStAM-Datenbank anmelden.[1] Damit die ELStAM für einen Arbeitnehmer abgerufen werden können, muss er vom Lohnbüro mit folgenden Daten angemeldet werden[2]: IdNr und ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    15.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 96 Abs. 3 lässt Leistungen für die Anbahnung einer schulischen Berufsausbildung aus dem Vermittlungsbudget nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB III zu. Diese Regelung begrenzt die Förderungsmöglichkeiten an sich auf versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Regelung entspricht der Zielsetzung des SGB II, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Prozesskostenhilfe. maßgeblicher Zeitpunkt für die hinreichende Erfolgsaussicht. Entscheidungsreife. Zulässigkeitsvoraussetzung einer Fortsetzungsfeststellungsklage Leitsatz (amtlich) Für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.2025 4 Wochen testen
Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   09.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 § 50d EStG ist durch Gesetz v. 2.6.2021[1] neu konzipiert worden. Dabei wurden die bisher in dieser Vorschrift in den Abs. 1–2, 4–6 enthaltenen Regeln über die Entlastung vom Steuerabzug nach § 43b, § 50g EStG oder DBA in den neuen § 50c EStG überführt. In dieser Vorschrift wurden die verfahrensrechtlichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.09.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ist der genaue Wortlaut einer Urkunde von erheblicher beweismäßiger Bedeutung, ist ein Vorhalt kein geeignetes Verfahren zur Beweiserhebung. Die Urkunde muss dann verlesen werden. Verfahrensgang Tenor Das angefochtene Urteil wird mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2022 4 Wochen testen

Im Aufsatzteil (S. 385 ff.) gibt Burhoff eine Bestandsaufnahme über die Rspr. zur Pauschgebühr des Strafverteidigers seit 2014. Mit einem aktuellen Thema der Beratungshilfe befasst sich Lissner (S. 392 ff.), nämlich inwieweit der Krieg in der Ukraine und die sich hieraus ergebenden Folgen zu neue Problemen bei der ...mehr