26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen für Fachliteratur eines arbeitslosen Arbeitnehmers Leitsatz (NV) Hält sich ein arbeitsloser Arbeitnehmer durch die Lektüre von Fachliteratur in seinem erlernten Beruf auf dem laufenden, sind die Aufwendungen für Fachliteratur und sonstige Arbeitsmittel dann als vorab ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtigkeitsklage. Verordnung (EG) Nr. 2204/2002. Horizontale staatliche Beihilfen. Beschäftigungsbeihilfen. Rechtssicherheit. Subsidiarität. Verhältnismäßigkeit. Kohärenz der Gemeinschaftsmaßnahmen. Nichtdiskriminierung. Verordnung (EG) Nr. 994/98. Einrede der Rechtswidrigkeit Beteiligte mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Umsatzsteuersatz bei Subleasinggeschäften einer gemeinnützigen GmbH Leitsatz (redaktionell) 1. Bei der Auslegung des § 12 Abs. 2 Nr. 8a UStG ist zu berücksichtigen, dass grundsätzlich der normale Steuersatz gilt und der ermäßigte Steuersatz die Ausnahme ist, so dass die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt Orientierungssatz Gelingt es weder der BA noch dem Rentenversicherungsträger, dem Versicherten - in der Regel innerhalb eines Jahres seit der Stellung des Rentenantrages - einen ihm entsprechenden Teilzeitarbeitsplatz anzubieten, ist grundsätzlich die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Verletztenrente. MdE-Bewertung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1315. exogen-allergische Alveolitis. Reichenhaller Merkblatt. Bamberger Merkblatt Leitsatz (amtlich) Ist eine Atemwegserkrankung durch Isocyanate als Berufskrankheit nach der Nummer 1315 der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freizügigkeit. Gleichbehandlung. Soziale Vergünstigungen. Finanzielle Studienbeihilfe. Für Studenten, die nicht im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats ansässig sind, geltende Bedingung, dass ihre Eltern für eine ununterbrochene Dauer von ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Rente wegen Berufsunfähigkeit. Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts. Benennung einer Verweisungstätigkeit. Anhebung des Leistungsvermögens. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Leitsatz ... mehr

Rz. 7b Der Gesetzentwurf zum Bürgergeld-Gesetz führt aus, dass im Sommer 2022 (Veröffentlichung des Referentenentwurfs und sodann des Regierungsentwurfs zum 12. SGB II u. a.-ÄndG) rd. 5,2 Mio. Menschen in Deutschland Leistungen nach dem SGB II erhielten. 405 Jobcenter beraten und fördern erwerbsfähige und nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Fortführung eines Friseursalons. Ermessensleistung. Zweck. Erhalt von Arbeitsplätzen. Schließung des Salons im ländlichen Raum. Liquiditätsengpass. Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs bei Ermessensausübung. dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt Leitsatz ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 147 nach § 161 überführt. § 147 Abs. 1 wurde mit Wirkung zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unbegründete Anfechtung eines Einigungsstellenspruch zu Regelungen eines Sozialplans bei unzureichenden Darlegungen und unerheblichen Einwendungen des Betriebsrats Leitsatz (redaktionell) 1. Führt das Arbeitsgericht in seiner Entscheidung aus, dass der Betriebsrat keine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeldanspruch. dauerhafte, nicht behandelbare Arbeitsunfähigkeit. Auszubildender. Verweisung auf keine andere Tätigkeit außerhalb des anerkannten Ausbildungsberufs Leitsatz (amtlich) 1. Ein Krankengeldanspruch besteht auch bei dauerhafter, nicht behandelbarer ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des SG München vom 17.03.2009 und des Bescheids der Beklagten vom 18.11.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.04.2006 ... mehr

Tenor I. Der Bescheid der Beklagten vom 13.03.2008 in der Gestalt des Wider-spruchsbescheides vom 23.01.2009 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, dem Kläger Krankengeld in gesetzlicher Höhe über den 19.03.2008 hinaus bis einschließlich 11.08.2009 zu bezahlen. II. Die Beklagte hat dem Kläger dessen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Verweisungstätigkeit. konkrete Benennung. angelernter Arbeiter Orientierungssatz Zur Verweisbarkeit und dem Erfordernis der konkreten Benennung einer Verweisungstätigkeit für einen - als angelernter Arbeiter tätigen - Straßenbaufacharbeiter mit vollschichtigem ... mehr