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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.03.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Seit Juli 2007 getrennt lebende Eltern stritten um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihren im April 2002 geborenen Sohn. Nach der Trennung wurde zunächst ein Wechselmodell praktiziert, das beide Eltern für das Wohl ihres Sohnes für nicht förderlich hielten. Beide Eltern habe die Aufhebung der gemeinsamen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

a) Zu den Pflichten des Tatsachengerichts gehört zunächst eine umfassende und unvoreingenommene Aufklärung des Sachverhalts (vgl. Rn 44). Hier sieht es so aus, als hätte das OLG mögliche Bedenken gegen die Sorgeübernahme durch den Vater gar nicht erst zur Kenntnis nehmen wollen. Dies betrifft die Anhörung des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2020 4 Wochen testen

BGH, Beschl. v. 29.4.2020 – XII ZB 112/19 a) Dem sich aus der gesetzlichen Gesamtvertretung des minderjährigen Kindes durch gemeinsam sorgeberechtigte Eltern ergebenden Bedürfnis für eine Autorisierung eines Elternteils zur alleinigen Wahrnehmung elterlicher Vertretungsbefugnisse kann durch Erteilung einer Vollmacht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellungen zu Inhalt und Umfang der in Familienverfahren vorgeschriebenen Amtsermittlung Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - Düsseldorf vom 2.6.2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Regelung der elterlichen Sorge bei in der Vergangenheit lebensbedrohlichen Verletzungen des Kindes Leitsatz (redaktionell) Rückübertragung der elterlichen Sorge für das in der Vergangenheit lebensbedrohlich verletzte Kind auf die leibliche Mutter bei gleichzeitiger Anordnung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Köln (Aktenzeichen 312 F 305/17) Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsteller vom 28.12.2018 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Köln vom 21.11.2018 (312 F 305/17) wird zurückgewiesen. 2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens tragen der Antragsteller zu 1. und die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entzug der elterlichen Sorge, Missbrauch von Betäubungsmitteln, einstweilige Anordnung Leitsatz (amtlich) Ist davon auszugehen, dass Betäubungsmittel an Kinder verabreicht worden oder auf sonstige Weise in deren Körper gelangt sind (hier: Nachweis von Kokain und Methadon durch ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Die Entscheidung über eine Auslandsreise eines Kindes ist nach Einschätzung des KG (FamRZ 2016, 2111 m. Anm. Schwonberg = MDR 2016, 1569) in folgenden Fällen eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung: Wenn die konkrete Gefahr einer Entführung des Kindes bzw. seine Zurückhaltung im außereuropäischem Ausland besteht, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2019 4 Wochen testen

Juristisch dient der Umgang des Kindes mit den Eltern dem Kindeswohl. Das sehen Art. 6 GG und §§ 1626 Abs. 3, 1684 BGB vor. Psychologisch stellt sich die Umgangsfrage bei einem durch Vergewaltigung gezeugten Kind schwierig dar. Denn das nichteheliche Kind hat unmittelbar nach seiner Geburt noch keinen Kontakt mit ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Diese Konsequenz hat die bisher veröffentlichte Praxis bisher aber nicht gezogen. Nur den für die Kausalitätsfrage irrelevanten Aufstockungsunterhalt hat der BGH bisher als selbständigen Unterhaltsteil behandelt.[7] Hinsichtlich des Betreuungsunterhalts wurde dagegen als weiteres Privileg im Zusammenhang mit der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2022 4 Wochen testen

Vollstreckung ist der falsche Weg Die Entscheidung des BGH betrifft bei einer fortdauernden pandemischen Lage eine weiterhin aktuelle Problematik. Dies gilt umso mehr, als alle Experten auch in Zukunft mit kritischen pandemischen Situationen rechnen. Die Entscheidung lässt leider den Hinweis vermissen, dass der Umgang ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fehlende Gemeinnützigkeit bei Förderung abgeschlossener Personenkreise und Satzungserfordernisse Leitsatz (amtlich) 1. Eine Körperschaft, die Kinderbetreuungseinrichtungen betreibt, fördert nicht die Allgemeinheit, wenn sie bei der Belegung der Plätze die Belegungspräferenz ihrer ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Das OLG Hamm (NJW 2018, 3031) hat bei einer fehlenden Einigungsbereitschaft der Eltern über den Besuch des Kindergartens unter Abwägung der Umstände des Einzelfalls der Mutter die Entscheidungsbefugnis übertragen. Das Kind besuchte entsprechend der erstinstanzlichen Entscheidung bereits über ein Jahr den von der ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2025 4 Wochen testen

Bei Trennung und Scheidung stellt sich die Frage, bei welchem Elternteil die Kinder zukünftig ihren Lebensmittelpunkt haben sollen. Bei Einigkeit der Eltern über das paritätische Wechselmodell übernehmen beide Elternteile die gesamte Betreuungsleistung jeweils hälftig. Folge ist, dass die Kinder ihren ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2026 4 Wochen testen

Entscheidungen nach § 1686 BGB kommen in den letzten Jahren vermehrt vor. Mit Beschl. v. 30.4.2025 hat der 6. Familiensenat des OLG Frankfurt[54] die sofortige Beschwerde des Vaters gegen die Zurückweisung seines Verfahrenskostenhilfeantrages für ein Auskunftsverfahren nach § 1686 BGB zurückgewiesen. Die betroffene ...mehr