11.558 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

(1) In einem Zeitraum von insgesamt zwei bis drei Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse gemäß Teil A der Berufsbildpositionen zu vermitteln und im Zusammenhang damit die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionenmehr

(1) 1Das Amt der oder des Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (der oder die Landesbeauftragte) wird bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtages Brandenburg errichtet. 2Die oder der Landesbeauftragte führt die Amts- und Funktionsbezeichnung "Die Landesbeauftragte für ...mehr

(1) 1Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen vereinbart im Einvernehmen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe mit dem Hersteller einer digitalen Pflegeanwendung innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme der digitalen Pflegeanwendung in das Verzeichnis ...mehr

(1) Die von der oder dem Landesbeauftragten für den Datenschutz [1]geleitete Behörde nimmt ihre Aufgaben als Aufsichtsbehörde nach der Datenschutz-Grundverordnung auch in Bezug auf die Vorschriften dieses Teils und andere datenschutzrechtliche Bestimmungen wahr. (2) Die von der oder dem Landesbeauftragten für den ...mehr

Rz. 49 Sicherlich betreffen die Arbeiten von Jonas ein ganz spezielles Produkt und einen speziellen Anwendungsbereich. Gleichwohl wird deutlich, dass PbD mehr ist, als blanke Theorie und dass der oft zu Unrecht vorschnell als "gefährlich" abgetane Einsatz technischer Systeme dem Datenschutz nicht zwingend hinderlich ...mehr

BMF, Schreiben v. 14.03.2025, IV A 2 - O 2000/00074/009/001, BStBl I 2025, 755 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der bis zum Tage dieses Schreibens ergangenen BMF-Schreiben das Folgende: Für Steuertatbestände, die nach dem 31. Dezember 2023 ...mehr

(1) Wer der Ansicht ist, dass gegen Vorschriften dieses Gesetzes oder gegen andere Datenschutzvorschriften verstoßen worden ist oder ein solcher Verstoß bevorsteht, hat das Recht, sich unmittelbar an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu wenden; dies gilt auch für Bedienstete öffentlicher ...mehr

(1) Das Bundeskriminalamt hat als Zentralstelle für den elektronischen Datenverbund die Einhaltung der Regelungen zur Zusammenarbeit und zur Führung des polizeilichen Informationssystems zu überwachen. (2) 1Im Rahmen des polizeilichen Informationssystems obliegt die datenschutzrechtliche Verantwortung für die bei der ...mehr

Überblick Der Beitrag liefert einen Überblick zum Mitarbeiterdatenschutz im Zusammenhang mit Übermittlungen personenbezogener Daten in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ("EWR"). Hierbei werden die Vorgaben der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679) berücksichtigt sowie die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragliche Rücksichtnahmepflicht des Arbeitnehmers aus § 241 Abs. 2 BGB. Grobe Beleidigungen als Grund für eine verhaltensbedingte Kündigung. Interessenabwägung und Verhältnismäßigkeitsprinzip bei Kündigungen. Erforderlichkeit einer Abmahnung vor Ausspruch einer verhaltensbedingten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Verfahrensfehler. Nichtbeachtung eines Beweisverwertungsverbots. Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Berücksichtigung eines unzulässigen Beweismittels. Datenschutz. gesetzliche Unfallversicherung. Verstoß gegen § 200 SGB 7. ...mehr

(1) Für weitere Anwendungen und Dienste, die außerhalb der Telematikinfrastruktur nach § 306 Absatz 2 betrieben und angeboten werden, dürfen nach § 325 zugelassene Dienste der Telematikinfrastruktur nur verwendet werden, wennmehr

Schlagwörter Datenschutz-Grundverordnung Rechtsfrage (Thema) Ist die Richtigkeit einer Auskunft gemäß Art. 15 der Datenschutz-Grundverordnung von einer Behörde eidesstattlich zu versichern? Zulassung - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer Steuerpflichtiger Normenkette DSGVO Art. 15 Verfahrensgang FG ...mehr

(1)[2] 1Die oder der Bundesbeauftragte ist zuständig für die Aufsicht über die öffentlichen Stellen des Bundes, auch soweit sie als öffentlich-rechtliche Unternehmen am Wettbewerb teilnehmen, sowie über Unternehmen, soweit diese für die geschäftsmäßige Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen Daten von ...mehr