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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2007 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine sozial zumutbare Verweisung einer Friseurmeisterin, die diesen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, auf die Tätigkeit der Rezeptionistin in größeren Friseursalons scheidet aus, weil in diesem Beruf der Qualifikation der Stufe 3 des Mehrstufenschemas (Berufe mit einer ... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.06.2026 4 Wochen testen

Tz. 236 Stand: EL 117 – ET: 03/2025 Die in § 68 Nr 4 AO aufgeführten ZwB zählen gleichzeitig zu den Wohlfahrtspflegeeinrichtungen iSd § 66 AO (s AEAO Nr 1 zu § 68). § 68 Nr 4 AO wurde durch das JStG 2020 v 21.12.2020 wie folgt geändert: Die bisherigen Wörter "blinde Menschen und zur Durchführung der Fürsorge für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.2018 4 Wochen testen

Tenor Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 27. Juni 2017 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und die Beschlussverfügung der 2a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 6. März 2017, soweit sie durch Widerspruch angegriffen wurde, bestätigt. Die Kosten ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   20.12.2023 4 Wochen testen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2013 4 Wochen testen

"… Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Die Bekl. ist der Kl. zum Schadensersatz i.H.v. 36.451,85 EUR verpflichtet, § 6 Abs. 5 VVG. 1. Die Bekl. haftet der Kl. wegen Verletzung ihrer nachvertraglichen Beratungspflichten (§ 6 Abs. 4 VVG) aus dem Versicherungsverhältnis. a. Die Reduzierung der ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   13.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 181 Von Zweckbetrieben ausgeführte Leistungen, mit deren Ausführung selbst nicht steuerbegünstigte Zwecke verwirklicht werden, unterliegen nur dann dem ermäßigten Steuersatz, wenn der Zweckbetrieb insgesamt nicht in erster Linie der Erzielung von zusätzlichen Einnahmen durch die Ausführung von Umsätzen dient, die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialauswahl Leitsatz (redaktionell) 1. Die soziale Auswahl nach § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG erstreckt sich innerhalb eines Betriebs auf die Arbeitnehmer, die miteinander vergleichbar sind. Vergleichbar sind die Arbeitnehmer, die austauschbar sind. Der Kreis der vergleichbaren Arbeitnehmer ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   17.11.2023 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.1999 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Kosten der Ausbildung einer Parfümeriefachverkäuferin zur Kosmetikerin als Fortbildungskosten. Einkommensteuer 1994 Leitsatz (amtlich) Bei den Kosten, die einer Parfümeriefachverkäuferin durch die Ausbildung zur Kosmetikerin entstehen, handelt es sich nicht um im Rahmen der ... mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2018 4 Wochen testen

Sachverhalt Bei dem Vorabentscheidungsersuchen des BFH ging es um die Frage, ob eine Leistung, die im Wesentlichen in der Überlassung einer Ferienwohnung besteht und bei der zusätzliche Leistungselemente nur als Neben- zur Hauptleistung anzusehen sind, entsprechend dem EuGH-Urteil Van Ginkel[1] der Sonderregelung für ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 145 § 204 Abs. 1 Nr. 1 VVG räumt dem Versicherungsnehmer ein Wechselrecht in gleichartige Tarife desselben Versicherers ein, um Prämiensteigerungen in für den Neuzugang geschlossenen Tarifen entgehen zu können. Grundsätzlich gilt das Wechselrecht nur für unbefristete Versicherungsverhältnisse. Rz. 146 Der ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   17.02.2026 4 Wochen testen

Altersvorsorgeberatung setzt sich aus mindestens drei wesentlichen Elementen zusammen. Im ersten Schritt geht es um die Ermittlung und transparente Darstellung der bestehenden Altersvorsorgesituation. Dann wird über eine strategische Beratung festgelegt, wie eine sichtbar gemachte Versorgungslücke geschlossen werden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:OLGSTUT:2026:0305.7U22.25.00 Der Versicherer hat den Versicherungsnehmer über die Unterschiede zwischen einer Neuwert- und einer Zeitwertversicherung bei der nachträglichen Umstellung Anpassung eines Versicherungsvertrages von dem Erblasser auf die Erben aufzuklären. Er hat bereits bei der Bedarfsermittlung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 29. September 2022 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf - Az.: 37 O 183/19 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2023 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 16. Februar 2023 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf - Az.: 37 O 6/20 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten ... mehr