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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 5 Es ist zu unterscheiden: Abs 1 gilt in Verfahren nach § 151 Nr 1–3, also in Verfahren, die die elterliche Sorge, das Umgangsrecht und das Recht auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes oder die Kindesherausgabe betreffen. Die Regelung gilt also nicht in den Kindschaftssachen iSv § 151 Nr 4–8; § ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Karlsruhe vom 17.05.2018 (Az.: 6 F 538/18) wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren wird auf 5.000,00 EUR ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 3 Die Vorschrift findet Anwendung in Verfahren, die die elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung (insb § 1671 BGB) den Aufenthalt des Kindes (nach § 1671, 1628 BGB) das Umgangsrecht (§§ 1684 III, IV, 1685, 1686a I Nr 1, II BGB) oder die Herausgabe des Kindes (§ 1632 BGB) betreffen. Rn 4 Verfahren wegen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2016 4 Wochen testen

Die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers ist gem. §§ 56 Abs. 2 S. 1, 33 Abs. 3 RVG zulässig. Sie ist teilweise begründet. Zu Unrecht hat das AG die dem Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers zustehenden Gebühren und Auslagen nur auf 658,55 EUR brutto festgesetzt. 1. Dem ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Der BGH hatte die Wirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs zu prüfen, in welchem die rechtskräftig geschiedenen Eheleute Regelungen zu Verfahrensgegenständen getroffen haben, die von ihnen in selbständigen Verfahren zum Umgangsrecht des Mannes und zum Zugewinnausgleichsanspruch der Frau anhängig gemacht worden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2011 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - Detmold vom 6.7.2011 wird als unzulässig verworfen. Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgegnerin wird der genannte Beschluss abgeändert. Der Gegenstandswert des erstinstanzlichen Verfahrens...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH. Aussetzungsbeschluss und Vorabentscheidungsersuchen zu Rechtsfragen zum Anwendungsbereich von EGRL 115/2008 Normenkette AEUV Art. 267; EGRL 115/2008 Art. 2 Abs. 2 Buchst. b, Art. 3 Nr. 6 Verfahrensgangmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

Rz. 7 § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (1) In einer Kindschaftssache, die 1. die Übertragung oder Entziehung der elterlichen Sorge oder eines Teils der elterlichen Sorge, 2. das Umgangsrecht einschließlich der Umgangspflegschaft, 3. das Recht auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes oder 4. die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2014 4 Wochen testen

Angemessene Aufwendungen, die dem Unterhaltspflichtigen für Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, mindern grundsätzlich die Leistungsfähigkeit,[77] da die Besuche der Aufrechterhaltung der familiären Beziehungen dienen, die durch Art. 6 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich geschützt sind. Sie ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2021 4 Wochen testen

Rz. 13 Eine Wertaddition findet nur dann statt, wenn der anwaltlichen Tätigkeit auch mehrere Gegenstände zugrunde liegen. Auf die Anträge kommt es nicht an. So ist die zufällige Aufteilung eines einheitlichen Streitgegenstands in mehrere Anträge für den Gegenstandswert nicht entscheidend.[4] So findet eine ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 10 Die in I 4 normierte Alleinentscheidungsbefugnis desjenigen Elternteils, bei dem sich das Kind berechtigterweise vorübergehend aufhält, folgt aus der rein praktischen Notwendigkeit, dass dieser Elternteil nur so seiner Betreuungs- und Aufsichtspflicht nachkommen kann (vgl Grüneberg/Götz § 1687 Rz 8). ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2010 4 Wochen testen

Leitsatz In dieser Entscheidung ging es um die Anfechtbarkeit einer Kostenentscheidung im einstweiligen Anordnungsverfahren nach Erlass einer nicht anfechtbaren Endentscheidung in der Sache selbst. Sachverhalt Die Antragstellerin hatte den Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Umgangsrecht für die ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    08.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 139 Der Anspruch auf Beratung und Unterstützung steht Kindern und Jugendlichen unabhängig von Alter und Reifegrad zu. Der Träger der Jugendhilfe hat dementsprechend die Wünsche des Kindes oder Jugendlichen seinem Alter und Entwicklungsstand entsprechend zu beraten und zu unterstützen (Lack, in: Wiesner/Wapler, SGB ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

1. Die Auflage an einen Elternteil, an einem Anti-Gewalt-Training teilzunehmen, kann im Fall der Kindeswohlgefährdung auf § 1666 BGB gestützt werden. 2. Auflagen und Gebote nach § 1666 BGB können grundsätzlich nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 FamFG i.V.m.. § 888 ZPO vollstreckt werden, wenn sie hinreichend bestimmt sind und die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht der Großeltern mit dem Enkelkind Leitsatz (redaktionell) 1. Das Umgangsrecht der Großeltern nach § 1685 BGB hängt davon ab, dass die Großeltern den grundsätzlichen Erziehungsvorrang des sorgeberechtigten Elternteils akzeptieren. Dies gilt auch dann, wenn dem Elternteil das ...mehr