185.163 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Bücher" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewinnermittlungsart einer ausländischen Personengesellschaft. Verpflichtung nach ausländischem Recht, Bücher zu führen und regelmäßig Abschlüsse zu machen - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: IV R 18/25) Leitsatz (redaktionell) 1. Die nach dem maßgeblichen ... mehr

(1) 1Die Buchführung muss so beschaffen sein, dass sie einem sachverständigen Dritten innerhalb einer angemessenen Zeit einen Überblick über die Geschäftsvorfälle und die Lage der Gemeinde vermitteln kann. 2Die einzelnen Geschäftsvorfälle müssen sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen. 3Die Bücher ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unternehmensgewinne im Sinne von Art. 7 Abs. 1 DBA UK. Nachhaltigkeit und Überschreitung der Grenzen privater Vermögensverwaltung bei Turbinenhandel. Überschussrechnung einer in Großbritannien ansässigen Personengesellschaft Leitsatz (redaktionell) 1. Eine gewerbliche Prägung nach § 15 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Markenanmeldung K 62 038/16 Wz Tenor Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluß des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 14. Mai 1997 wird zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 DM festgesetzt. Gründe I. Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft gegen einen ehemaligen Ortsvorsteher auf Rechenschaftslegung und Herauszahlung eines Geldbetrages. Teilurteil. Stufenklage Leitsatz (amtlich) 1. Die Herauszahlung eines bei Klageerhebung noch nicht bezifferbaren Geldbetrages kann ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Bildung und Teilhabe. Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf. Anschaffungskosten für einen Taschenrechner von der Schulbedarfspauschale erfasst. Schulbuchkosten hingegen vom Regelbedarf erfasst. evidente Bedarfsunterdeckung. Arbeitslosengeld II. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Markenanmeldung Nr. 395 52 304.4 Leitsatz (amtlich) Der Wortfolge „Gute Zeiten – Schlechte Zeiten” fehlt für Tonträger, Bücher, Magazine, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsehunterhaltung und Filmproduktion wegen des thematischen Bezugs zu diesen Waren und Dienstleistungen jegliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Markenanmeldung K 62 019/16 Wz Leitsatz (amtlich) a) Buchtitel sind grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. Der Gefahr der Monopolisierung der Titel gemeinfrei gewordener Werke ist im Rahmen des Freihaltebedürfnisses oder – im Falle eines als Marke eingetragenen Werktitels – im Rahmen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schulbedarfspauschale. Keine Lernmittelfreiheit. Verantwortung des Schulträgers. Evidente Bedarfsunterdeckung. Freiwillige Unterstützung durch Private. Existenzminimum. Einsparmöglichkeiten. Bagatellgrenze. Planwidrige Regelungslücke. Vergleichbare Interessenlage Leitsatz (amtlich) 1. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft gegen einen ehemaligen Ortsvorsteher auf Herausgabe eines Buchbestandes Leitsatz (amtlich) 1. Das Herausgabeverlangen einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft gegen einen ehemaligen Ortsvorsteher bestimmt sich -mangels ... mehr

geändert, aufgehoben bzw. eingefügt sind § 2 Abs. 3, § 14 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 18a Abs. 2, § 18f Abs. 1, § 114 mehr

Bei einer geringfügigen Beschäftigung (§ 8 SGB IV) ist zu unterscheiden zwischen einer geringfügigen Beschäftigung (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) und einer kurzfristigen Beschäftigung (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV). Eine geringfügige Beschäftigung, umgangssprachlich als Minijob bezeichnet, liegt nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV in ... mehr

Rn. 1165 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 § 6 Abs 1 Nr 5 S 1 Hs 2 EStG enthält die Ausnahmen von dem Grundsatz, dass Einlagen mit dem Teilwert zu bewerten sind. Die Bewertung der Einlage erfolgt höchstens mit den AK oder HK, wenn die Einlage innerhalb von drei Jahren seit Anschaffung oder Herstellung des WG vor dem ... mehr

Rz. 90 Die Voraussetzung, keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer zu beschäftigen, entspricht der Regelung in Nr. 1 und 2. Insoweit kann auch hinsichtlich der Rechtsprechung des BSG folgenden Gesetzesänderung (BT-Drs. 16/3794 S. 32) auf die Komm. in Rz. 39 ff. – Lehrer und Erzieher (Satz 1 Nr. 1) verwiesen ... mehr

Rz. 4 Parallelvorschriften sind in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung § 251 Abs. 1 SGB V (zum Verletztengeld), § 59 Abs. 2, Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 SGB XI und § 347 Nr. 5b SGB III. Vorgängervorschriften waren § 1385b Abs. 1 Satz 2 HS. 1 RVO, § 112b Abs. 1 Satz 2 HS. 1 AVG und § 130b Abs. 1 RKG Anders als ... mehr