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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 21. Februar 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über e... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einer neurologischen und psychiatrischen Erkrankung. Orientierungssatz Ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. rentenrechtliche Relevanz einer psychischen Störung Orientierungssatz Eine psychische Störung ist nur dann von erwerbsmindernder Bedeutung, wenn sie weder aus eigenen Kräften noch mit ärztlicher Hilfe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Rente wegen Erwerbsminderung Tenor Die Berufungen des Klägers gegen die Urteile des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 23. Juni 2011 in den Verfahren S 12 R 78/11 und S 12 R 178/11 werden zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs. Bezug einer anderen Sozialleistung. Rente wegen voller Erwerbsminderung. Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der Kategorie 2 Orientierungssatz Bei einer französischen Invaliditätsrente der 2. Kategorie handelt es sich um einen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Eintritt der Erwerbsminderung während des laufenden Gerichtsverfahrens. Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Rechtsänderung während laufendem Gerichtsverfahren Leitsatz (redaktionell) Bestand am 31.12.2000 kein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Leistungseinschränkungen. Berufsunfähigkeit. Kraftfahrer Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente Normenkette SGB VI §§ 43, 240 Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. Oktober 2011 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.02.1996 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 21. März 1995 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Quantitative Leistungseinschränkung. Fibromyalgie. Diabetes mellitus. Insulingabe. Betriebsübliche Arbeitspausen Leitsatz (amtlich) Zu den gesetzlichen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI §§ 43, 240 Tenor I. Die Berufung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.06.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Nahtlosigkeitsregelung. Fiktion der objektiven Verfügbarkeit. Ablehnung der Rente wegen Erwerbsminderung. einstweiliger Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Die Nahtlosigkeitsregelung in § 125 Abs 1 SGB 3 findet auch dann noch Anwendung, wenn vor oder während des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Verkäufers im Baumarkt bei geltend gemachter Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach § 44 Abs. 2 SGB 6 a. F. hat nicht, wer noch regelmäßig vollschichtig arbeiten kann und wegefähig ist. Wegefähigkeit ist bei demjenigen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Beweiswürdigung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Leitsatz (amtlich) 1. Volle/teilweise Erwerbsminderung - Beweiswürdigung; Vorliegen einer leichten Oligophrenie. 2. Zur Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen bei leichter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Hilfeverbund Wohnen und Arbeit. Sucht. stationäre Einrichtung. Gesamtverantwortung für die Lebensführung. Therapiekonzept. Arbeitsprojekt. räumliche Situation. Arbeitsmarkt. Erwerbsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Bei einer stationären Einrichtung übernimmt der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 11.07.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteil... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. nur noch für körperlich leichte und geistig einfache Tätigkeiten ausreichendes Leistungsvermögen eines Versicherten Leitsatz (amtlich) Versicherte, die nur noch körperlich leichte und geistig einfache ... mehr