3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Genügt es, wenn der Gesellschaftsvertrag einer GmbH vorsieht, dass Einladungen zur Gesellschafterversammlung "elektronisch" erfolgen? Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Verein in seiner Satzung bestimmen kann, dass die Einladung zur Mitgliederversammlung auf elektronischem Wege zu erfolgen ...mehr

Rn 2 Einwilligung ist die vor oder gleichzeitig mit der Willenserklärung des Minderjährigen erteilte Zustimmung (RGZ 130, 124, 127). Sie ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, die sowohl ggü dem Minderjährigen als auch ggü dem anderen Teil erklärt werden kann (§ 182 I). Sie bedarf keiner Form, auch ...mehr

Smartphones, Tablets und Notebooks stehen etlichen Beschäftigten zur Verfügung und erlauben einen direkten Zugriff auf betriebliche Daten und die Kommunikation von unterwegs bzw. von außerhalb des Arbeitsplatzes. Beschäftigte sind stets erreichbar, die Grenzen zwischen Beruf und Privatleben verschwimmen, Nachrichten ...mehr

Als Orientierungshilfe können zumindest verschiedene Checklisten verwendet werden, mit denen man empfohlene Eigenschaften von Gesundheits-Apps im konkreten Fall prüfen kann. Da gibt es z. B. die zu beachtenden eher allgemeinen Merkmale einer digitalen Lösung, wie sie in der "Checkliste für die Nutzung von ...mehr

Der Bundesrat hat in seiner 1017. Sitzung am 11.3.2022 der Verlängerung pandemiebedingter Sonderregelungen zugestimmt und zudem eine Reihe eigener Gesetzesinitiativen beschlossen. Unter anderem wollen die Länder damit den Gerichtsstandort Deutschland stärken und das Kindeswohl in familiengerichtlichen Verfahren besser ...mehr

Je nach Art und Umfang der Tätigkeit kann die Gewinnermittlung mittels Einnahmen-Überschussrechnung (auch für gewerbliche Einkünfte in den Grenzen des § 241a HGB bzw. § 141 AO) oder mittels Bilanzierung (Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 i. V. m. § 5 Abs. 1 EStG) erfolgen. Unabhängig von der Ermittlungsart ...mehr

Leitsatz (amtlich) Wohnmobile und Wohnwagen sind jedenfalls dann, wenn sie Menschen zumindest vorübergehend zur Unterkunft dienen, Wohnung im Sinne des § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB. Normenkette StGB § 244 Abs. 1 Nr. 3 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten K. wird das Urteil des Landgerichts Würzburg vom ...mehr

Rz. 78 Ein Schadensersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters ist ausgeschlossen, wenn der Zahlungsdienstleister keine starke Kundenauthentifizierung verlangt hat oder der Zahlungsvorgang nach einer Anzeige des Zahlungsdienstnutzers über den Verlust oder die missbräuchliche Nutzung des Zahlungsinstruments ausgeführt ...mehr

Verfahrensgang LG Landau (Pfalz) (Entscheidung vom 18.04.2024; Aktenzeichen 4 KLs 7117 Js 12038/23 jug) Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 18. April 2024 wird a) das Verfahren eingestellt, soweit der Angeklagte im Fall II. 1. a) der Urteilsgründe ...mehr

Rz. 18 Die Vorschriften der §§ 327 ff. BGB – mithin deren Rechtsfolgen – sind nach § 327 Abs. 3 BGB in Umsetzung von Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 2 Digitale-Inhalte-RL (nachstehende Rdn 21) auch auf Verbraucherverträge über die Bereitstellung digitaler Produkte anwendbar, bei denen der Verbraucher anstelle oder neben der ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Der Zulassungsantrag wird als unbegründet verworfen. II. Die Rechtsbeschwerde gilt damit als zurückgenommen (§ 80 Abs. 4 S. 4 OWiG). III. Die Kosten des Verfahrens vor dem Beschwerdegericht trägt der Betroffene. Gründe I. Gegen den Betroffenen ist durch Urteil des Amtsgerichts Siegburg vom 27. ...mehr

Rz. 317 [Autor/Stand] Wird ein Gegenstand nicht freiwillig herausgegeben, so kommt neben der Erzwingung der Herausgabe (s. Rz. 313) seine Beschlagnahme in Betracht (§ 94 Abs. 2 StPO). Rz. 318 [Autor/Stand] Beschlagnahme i.e.S. ist die amtliche Inverwahrnahme oder sonstige Sicherstellung eines Gegenstands aufgrund ...mehr

Die technische Entwicklung hat zu Verkleinerungen von Videokameras geführt, die in Fahrzeugen an der Windschutzscheibe, an Fahrrädern und Helmen befestigt werden können (sog. Dash-Cams und Action Cams; vgl. Bachmeier, DAR 2014, 15, 16). Preiswerter zur Fertigung von Videoaufnahmen sind vorhandene Smartphones; ...mehr

Rn. 1811 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Praktische Bedeutung hat das Abzugsverbot nach § 4 Abs 5 S 1 Nr 7 EStG ua für folgende Fälle: Anschaffung vor allem luxuriöser Pkw (BFH BFH/NV 1986, 18; 1992, 207; 2002, 1145; BFH vom 04.06.2009, IV B 53/08; BFH BStBl II 1979, 387; 1980, 340; 1987, 853; 2014, 679 – auch s hierzu ...mehr

Rz. 34 Nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 EStG kann der geldwerte Vorteil, den der Arbeitnehmer dadurch erhält, dass der Arbeitgeber ihm zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn Datenverarbeitungsgeräte, Zubehör und Internetzugang unentgeltlich oder verbilligt überlässt, pauschal besteuert werden. Gleiches gilt für ...mehr