26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsanspruch bei stationärer Unterbringung. Rücknahme einer Leistungsbewilligung. Ermessensausübung. Gerichtskostenfreiheit eines Rechtsstreits über die Feststellung von Sozialleistungen Orientierungssatz 1. Dauert die Erkrankung eines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen voller Erwerbsminderung im Sinn des Rentenrechts Leitsatz (redaktionell) Wer noch in der Lage ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sechs Stunden und mehr täglich leichte körperliche Arbeiten im regelmäßigen Wechsel der Haltungsarten mit einem Anteil sitzender Tätigkeit ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 24. Januar 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Rente wegen Erwerbs- bzw.Berufsun... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) i. d. F. Kommunalen Optionsgesetzes (in Bezug auf Abs. 1a, Abs. 3 und Abs. 4) v. 30.7.2004 (BGBl. I S. 2014) am 1.1.2005 wirksam in Kraft getreten. Seither wurde die Vorschrift mehrfach ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss einer Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei vollschichtigem Leistungsvermögen Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte noch in der Lage, körperlich leichte Tätigkeiten vollschichtig zu verrichten, so ist eine konkrete Verweisungstätigkeit nur dann zu benennen, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Versagung von Erwerbsminderungsrente wegen fehlender versicherungsrechtlicher Voraussetzungen Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung hat nach § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 derjenige, der nicht mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein kann. 2. Trotz seines ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Beweisantrag nach § 109 SGG. einmaliges Antragsrecht. Vorliegen besonderer Umstände für wiederholten Antrag. Verwertbarkeit des Gutachtens. nicht approbierter Diplom-Psychologe. Beeinträchtigung des Beweiswerts. regelmäßige Behandlung des Versicherten durch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufunfähigkeit. Berufskraftfahrer ohne spezifische Ausbildung. Gleichstellung mit einem Facharbeiter Leitsatz (amtlich) 1. Zu den medizinischen und rechtlichen Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers bei übergeleitetem Anspruch auf Arbeitslosenhilfe Orientierungssatz Hat der Sozialhilfeträger einen etwaigen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe auf sich übergeleitet (hier nach § 90 BSHG aF), ist er zu dem Rechtsstreit notwendig beizuladen, in dem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hinterbliebenengeld. Arbeitsmarkt. Umzug Orientierungssatz 1. Von der Witwe kann eine Arbeitsaufnahme unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse nicht erwartet werden, wenn ihr das Arbeitsamt aufgrund der Lage des Arbeitsmarktes unter Berücksichtigung ihres Alters und ihres ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung Tenor Die Berufung gegen die Entscheidung des Sozialgerichts I... vom 25. November 2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 19. September 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leistung einer Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) 1. Wer in der Lage ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens sechs Stunden täglich zu arbeiten, hat auch bei Einschränkungen seiner Einsatzmöglichkeiten keinen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. 2. Eine ... mehr

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen Die Beschwerde gegen die nicht gegebene Akteneinsicht wird als unzulässig zurückgewiesen. Die Befangenheitsanträge des Klägers gegen die Vorsitzende Richterin sowie den ehrenamtlichen Richter Herrn K. werden als unzuläss... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1962 geborene Kläger war zuletzt bis 2013 als Straßenbauarbeiter beschäftigt. Seither ist er keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. ... mehr