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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.01.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Rostock - Familiengericht - vom 11.10.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Anschlussbeschwerde des Antragstellers wird als unzulässig verworfen. 3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Antragsgegnerin zu tragen. 4. Der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2017 4 Wochen testen

Bei sexuellen Missbrauchsfällen ist danach zu unterscheiden, ob der sexuelle Missbrauch nachgewiesen ist oder ob hierzu lediglich ein Verdacht besteht. Ein nachgewiesener Missbrauch durch den nicht betreuenden Elternteil rechtfertigt regelmäßig den Ausschluss des Umgangsrechts.[24] Denn er stellt eine nachhaltige ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betreuungsunterhalt wegen der Betreuung eines an ADS leidenden Kindes. Voraussetzungen einer Ehe von langer Dauer i.S.d. § 1609 Nr. 2 BGB i.V.m. § 1578b BGB Leitsatz (amtlich) 1. Der Unterhaltspflichtige schuldet seiner geschiedenen Ehefrau Betreuungsunterhalt gem. § 1570 BGB, wenn die ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    05.03.2020 4 Wochen testen

Rz. 6 Die Erteilung der Pflegeerlaubnis setzt voraus, dass das Wohl des Minderjährigen in der Pflegestelle gewährleistet ist. Bei dieser Prüfung hat der zuständige Jugendhilfeträger prognostisch (vor Aufnahme der Pflege) zu würdigen, ob die Pflegeperson im konkreten Einzelfall nach der Art der Pflegestelle und den ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

(OLG Saarbrücken, Beschl. v. 13.10.2014 – 6 UF 93/14) • Im Rahmen des derzeit geltenden Kindschaftsrechts kann ein Wechselmodell durch das Gericht jedenfalls nicht gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden. Unabhängig davon, dass in einer solchen Konstellation im Allgemeinen das Kindeswohl der Erzwingung ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

Bei der Folgenabwägung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG , bei der wegen der meist weittragenden Folgen einer einstweiligen Anordnung ein strenger Maßstab anzulegen ist, wiegt die Beeinträchtigung des Kindeswohls eines dreieinhalbjährigen Kindes durch den bei Herausgabe an die Eltern drohenden mehrfachen Wechsel des Zuhauses ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

In seiner Entscheidung greift das BVerfG auf eine gefestigte Rechtsprechung zu den §§ 1666, 1666a BGB zurück, wobei drei Themenschwerpunkte besonders hervorzuheben sind. 1. Das BVerfG betont erneut, dass der aus Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 GG folgende Anspruch des Kindes auf staatlichen Schutz, sich nicht nur gegen die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf den Kindesvater bei nicht verheirateten Eltern Leitsatz (amtlich) Nach den vom BVerfG entwickelten Übergangsregelungen kann das Familiengericht in Erweiterung der engen Tatbestandsvoraussetzungen in § 1672 I BGB bis zum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2002 4 Wochen testen

Tenor Das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinschaftliche Kind X wird im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig dem beteiligten Vater übertragen. Der gleichlautende Eilantrag der Antragstellerin wird zurückgewiesen. Durch ein psychologisches Sachverständigengutachten soll Beweis dazu erhoben werden, welche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Widerrechtliches Zurückhalten von Kindern nach im Ausland durchgeführter ärztlicher Behandlung Verfahrensgang Tenor I. Die Antragsgegnerin ist verpflichtet, die Kinder Myroslava Iuriivna P., geboren am 28.10.2004 Danylo Iuriiovych P., geboren am 30.01.2006 Yelyzaveta Iuriivna P., geboren ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ist in einer Kindschaftssache nach Antragsrücknahme über die Kosten zu entscheiden, so ist der allgemeine Grundsatz zu beachten, dass in familiengerichtlichen Verfahren hinsichtlich der Anordnung, außergerichtliche Kosten zu erstatten, besondere Zurückhaltung geboten ist. Normenkette FamFG § 81 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(BGH, Beschl. v. 25.1.2023 – XII ZB 29/20) • Wird die Beschwerde in einer Familiensache bei einem nicht empfangszuständigen Oberlandesgericht eingelegt und entscheidet dieses trotz Unzulässigkeit der Beschwerde in der Sache, hat das Rechtsbeschwerdegericht aufgrund der versäumten Einlegungsfrist der Beschwerde das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2007 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Prozesskostenhilfegesuche des Antragsgegners und der Antragstellerin werden zurückgewiesen. Gründe I. Dem Antragsgegner ist die von ihm für das Beschwerdeverfahren beantragte Prozesskostenhilfe (PKH) nicht zu bewilligen. Sein zulässiges Rechtsmittel hat aus den zutreffenden Gründen des ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    05.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 10 Gläss, Verfahrenspflegschaften – Erfahrungen, Beobachtungen, Schlussfolgerungen, JAmt 2001 S. 163; Haase/Kloster-Harz, Aufgaben und Selbstverständnis der Jugendhilfe bei der Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren, ZfJ 2001 S. 42; Hoffmann, Mitwirkung des Jugendamtes in familiengerichtlichen Verfahren und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Die einstweilige Anordnung wird nun in §§ 49 ff. FamFG umfassend neu geregelt. Mit den Neuregelungen will der Gesetzgeber ein vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren und den Abbau formaler Hürden zur Erlangung des einstweiligen Rechtsschutzes erreichen.[24] 1. Nach dem Willen des Gesetzgebers[25] soll ein echter ...mehr