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Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift bündelt Regelungen zur Förderung von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung einschließlich des Verfahrens mit dem Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein. Rz. 2a Die Förderung kann Ausbildungsuchenden, Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden zugutekommen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes Orientierungssatz Die Rechtsprechung und Praxis zum verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt ist nicht mehr anwendbar. Tenor I. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 22.08.2008 in der Fassung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Berufsschutz bei einem DDR-Facharbeiterzeugnis. Diätkoch. Gleichwertigkeit der Ausbildung Leitsatz (amtlich) Zum Berufsschutz einer Diätköchin mit einem Facharbeiterzeugnis der DDR. Orientierungssatz Zur Gleichwertigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.07.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Fibromyalgie. Somatoforme Schmerzstörung. Anlerntätigkeit Leitsatz (redaktionell) Ist der Versicherte trotz gesundheitlicher Einschränkungen noch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.09.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Minderung des quantitativen Leistungsvermögens bei psychischen Erkrankungen. Behandelbarkeit Leitsatz (amtlich) 1. Der Annahme einer Minderung des quantitativen Leistungsvermögens steht nicht entgegen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Notwendigkeit eines häufigen Toilettengangs als Arbeitshindernis Orientierungssatz 1. Die Notwendigkeit häufiger Toilettengänge aufgrund einer Gesundheitsstörung beseitigt noch nicht die Arbeitsfähigkeit und kann deshalb eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 23. Februar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerb... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 13. April 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. T... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Verwertbarkeit eines nach § 106 SGG bzw. nach § 109 SGG in einem Verfahren über die Bewilligung von Erwerbsminderungsrente eingeholten medizinischen Sachverständigengutachtens Orientierungssatz 1. Ein in einem Rechtstreit über die Bewilligung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung Tenor I. Der Bescheid vom 15.05.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 09.10.2017 wird insoweit aufgehoben, als dem Kläger für die Zeit vom 01.10.2008 bis 31.12.2012 kein Anspruch auf Ratennachzahlung zusteht. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.09.2022 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt im Wege eines Überprüfungsantrags nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) die Bewilligung einer Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.03.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2005:0304.L7RJ192.03.0A Kann aufgrund der Weigerung des Klägers, sich einer zur Sachverhaltsklärung notwendigen psychiatrischen Untersuchung zu unterziehen, nicht geklärt werden, ob die Voraussetzungen einer Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit gegeben sind, muss sich dies nach allgemeinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung. allgemeine Wartezeit - Vorversicherungszeit Orientierungssatz 1. Voraussetzung für die Gewährung von Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung ist nach § 43 Abs. 1 bzw. 2 SGB VI u. a., dass ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 05. Juli 2000 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteil... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Erwerbsminderungsrente trotz ärztlicher Behandlungsbedürftigkeit des Versicherten Orientierungssatz 1. Nicht erwerbsgemindert i. S. von § 43 SGB 6 ist, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein ... mehr