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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2025 4 Wochen testen

Das ErbStG unterscheidet 3 Steuerklassen (§ 15 ErbStG). Die Einteilung der Erwerber in eine der Steuerklassen geschieht i. d. R. nach dem Verwandtschaftsverhältnis zwischen dem Erwerber und dem Erblasser. Der Verwandtschaftsgrad bestimmt sich nach Zivilrecht (§ 1589 BGB, § 1590 BGB). Steuerklasse I Hierzu gehören der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sorgerecht: Berücksichtigung der Zustimmung der Kindeseltern zum vorläufigen Verbleib der Kinder in Pflegefamilien im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens Leitsatz (amtlich) 1. Dem Staat kommt nicht schon unter der Voraussetzung, dass ein Kind bei Pflegeeltern besser aufgehoben ist als bei ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   15.02.2003 4 Wochen testen

Rz. 5 Zu berücksichtigen ist das Vermögen des Arbeitslosen, seines nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners, das Vermögen seines Partners in einer eheähnlichen Gemeinschaft sowie das der Eltern eines minderjährigen unverheirateten Arbeitslosen. Rz. 6 Der Begriff "dauernd getrennt lebend" ist der ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   01.07.2001 4 Wochen testen

Rz. 4 Als Kinder i.S. des § 46 Abs. 2 gelten folgende Kinder, wenn diese noch keine 18 Jahre alt sind oder wegen einer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten: eigene Kinder (leibliche Kinder oder Adoptivkinder), Kinder des Ehegatten, die vom Rentenversicherten erzogen werden, Stiefkinder und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander. Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers. Kinder- und Jugendhilfe. Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege. Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Hilfe für die Betreuung in einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wuppertal vom 13.11.2017 abgeändert. Die Entscheidung der Richterin A... des Circuit Court of Cook County, C..., D..., vom 04.08.2016 wird anerkannt. Gerichtliche Kosten werden nicht erhoben; ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.2016 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Bestimmung der Religionszugehörigkeit des Kindes durch den Vormund kommt nicht mehr in Betracht, wenn die zunächst allein sorgeberechtigte Kindesmutter die Bestimmung der Religionszugehörigkeit vor dem vollständigen Entzug der elterlichen Sorge bereits vorgenommen hatte. 2. Eine schon ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Leistungen nach dem AsylbLG bei rechtsmissbräuchlicher Beeinflussung der Aufenthaltsdauer Orientierungssatz Haben Ausländer die faktische Unmöglichkeit der Abschiebung bewusst und gewollt herbeigeführt, entfällt der Anspruch auf sogenannte Analogleistungen. Tenor Auf die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.04.2019 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt nur dann vor, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr festgestellt wird, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit hinreichender ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 16 Zwischen Verwandten und Verschwägerten in gerader Linie (Art. 161 CC; z.B. Vater-Tochter), zwischen vollbürtigen und halbbürtigen Geschwistern (Art. 162 CC) sowie zwischen Onkel bzw. Tante und Nichte bzw. Neffe (Art. 163 CC) kann eine Ehe nicht geschlossen werden. Art. 163 CC gilt nach der Rechtsprechung auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zwangsaufgabe eines verpachteten landwirtschaftlichen Betriebs infolge von Strukturveränderungen. Einkommensteuer 1983 und 1984 Nachgehend Tenor Unter Abänderung der Einkommensteuerbescheide 1983 vom … 08.1990 und 1984 vom … 03.1989 in der Fassung des Einspruchsbescheids vom … 05.1994 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Untätigkeitsbeschwerde und Dauer bei einem familiengerichtlichen Verfahren Beteiligte Verfahrensgang Tenor 1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 16. Februar 2000 – 10 WF ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Die Klägerin begehrt die Feststellung ihrer Alleinerbenstellung nach ihrer verstorbenen Mutter. Die Klägerin und die Beklagte sind die beiden leiblichen Töchter des Ehepaares M. Die Eltern der Parteien errichteten am 7.4.1977 ein handschriftliches gemeinschaftliches Testament, in dem sie sich gegenseitig als Erben ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

(1) Gesetzliche Erben der zweiten Ordnung sind die Eltern des Erblassers und deren Abkömmlinge. (2) Leben zur Zeit des Erbfalls die Eltern, so erben sie allein und zu gleichen Teilen. (3) 1Lebt zur Zeit des Erbfalls der Vater oder die Mutter nicht mehr, so treten an die Stelle des Verstorbenen dessen Abkömmlinge nach ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   09.11.2015 4 Wochen testen

Rz. 8 Der Zuschlag ist in Fällen der Wanderversicherung mit Beteiligung der knappschaftlichen Rentenversicherung in einer Summe und nicht getrennt für jeden Versicherungszweig zu ermitteln; außerdem ist er nach dem Wortlaut des § 87 Abs. 1 ausschließlich im knappschaftlichen Leistungsanteil zu berechnen. Hierbei sind ...mehr