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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Erwerbsfähigkeit. Anrechnungszeit. versicherungsrechtliche Nachteile Leitsatz (redaktionell) 1. Wird bei der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II der Betroffene von dem Grundsicherungsträger für nicht erwerbsfähig gehalten, darf dieser die Gewährung von ALG II ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.1978 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Zweckmäßigkeit der Förderung der Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Bildung iS von AFG § 36 (Fassung: 1969-06-25) beurteilt sich auch dann allein nach der objektiven Bedeutung dieser Maßnahme für das damit angestrebte Ziel (hier: Ablegung der Meisterprüfung im Handwerk), wenn der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 18c Abs. 1a lässt zu, dass nicht nur Anpassungsqualifizierungen im Rahmen der beruflichen Weiterbildung gefördert werden, die zwingend erforderlich sind, sondern darüber hinaus auch zusätzliche oder ergänzende berufliche Qualifikationen, sofern sie nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes zweckmäßig sind, also ... mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   20.10.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Anspruch auf rechtliches Gehör. Wiedergabe der wesentlichen Entscheidungsgründe im Urteil Leitsatz (redaktionell) 1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst die Verpflichtung des Gerichts, die Beteiligten zu hören, ihren Vortrag zur Kenntnis zu nehmen und den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14. August 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:0618.L7RJ173.03.0A Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 08.01.2003 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger ein Anspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 28.10.1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen verminderter... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Allgemeiner Arbeitsmarkt. Verweisungstätigkeit. Beweislast. Sehfähigkeit. Gesichtsfeld. Blendempfindlichkeit. Bildschirmtätigkeit. Funktionelle Einäugigkeit. Schwere spezifische Leistungsbehinderung Leitsatz (redaktionell) Bei einer korrigierten Sehschärfe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbs-fähigkeit für die Zeit vom 1. April 1998 bis 30. September 2... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Angelernter im unteren Bereich. schwere spezifische Leistungsbehinderung. Verweisbarkeit. allgemeiner Arbeitsmarkt Orientierungssatz Der Begriff "schwere spezifische Leistungsbehinderung" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der im allgemeinen diejenigen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Würzburg vom 31.01.2001 sowie unter Abänderung des Bescheides vom 17.02.1999 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 27.05.1999 wird die Beklagte verurteilt, eine um 10 vH erhöhte Verletztenrente zu gewähren. II. Die Be... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kinderzuschlag. Rente wegen Erwerbsminderung bei Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. Antragstellung. Anspruchsvoraussetzung. Einkommen. Kosten für eine Kfz-Haftpflichtversicherung Leitsatz (amtlich) 1. Die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei verschlossenem Arbeitsmarkt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens bei Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und Anamneseerhebung Leitsatz (amtlich) Ein psychiatrisches Gutachten ist grundsätzlich nicht verwertbar, wenn bei der Exploration und Anamneseerhebung Dritte anwesend und beteiligt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Erwerbsgemindert i. S. von § 43 Abs. 1 bzw. Abs. 2 SGB 6 ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. 2. Bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte noch leichte und zeitweise mittelschwere körperliche Arbeiten im Umfang von sechs Stunden pro Arbeitstag verrichten, so ist die Gewährung von Rente wegen voller ... mehr