21.462 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "AGB" in allen Themenbereichen.

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.15: Begrenzung der Haftung wegen Lieferverzögerung (Verkauf-AGB) Muster 2.15: Begrenzung der Haftung wegen Lieferverzögerung (Verkauf-AGB) Musterdokument öffnen Der Auftragnehmer haftet bei Verzögerung der ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 24.5: Verbraucher-AGB für den Kauf von Standardsoftware Muster 24.5: Verbraucher-AGB für den Kauf von Standardsoftware Musterdokument öffnen Allgemeine Geschäftsbedingungen der _________________________ (Firma, ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.17: Verjährungsverkürzungen bei Werkleistungen/Kaufverträgen über neue Sachen (Verkauf-AGB) Muster 2.17: Verjährungsverkürzungen bei Werkleistungen/Kaufverträgen über neue Sachen (Verkauf-AGB) Musterdokument ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.19: Verjährungsverkürzung bei Kaufverträgen über gebrauchte Sachen (Verkauf-AGB) Muster 2.19: Verjährungsverkürzung bei Kaufverträgen über gebrauchte Sachen (Verkauf-AGB) Musterdokument öffnen (1) Die ...mehr

1 Leitsatz Die Klausel in einem Verwaltervertrag, "Für den Fall der gerichtlichen Geltendmachung von Beitragsforderungen kann der Verwalter für den Mehraufwand bei der Verfahrensvorbereitung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10 % der geltend gemachten Hauptforderung zzgl. MwSt. gegenüber der WEG abrechnen", ist ...mehr

Rz. 175 I.R.d. Verhandlungen um eine Abfindung ist den Parteien hinsichtlich der Höhe nach oben oder nach unten keine Grenze gesetzt. Eine Aufhebungsvereinbarung ist nicht deshalb unwirksam, weil überhaupt keine Abfindung festgesetzt wird. Umgekehrt gibt es keine obere Begrenzung. Als Hauptleistung unterliegt die ...mehr

Leitsatz Ein Schuldner, der sich in einer notariellen Urkunde der sofortigen Zwangsvollstreckung in sein gesamtes Vermögen unterworfen hat, kann sich im Klauselerinnerungsverfahren nicht darauf berufen, die Unterwerfungserklärung sei wegen Verstoßes gegen § 307 BGB unwirksam. BGH, 16.4.2009 – VII ZB 62/08 1 I. Der ...mehr

§§ 3a, 34 RVG Leitsatz Zur Angemessenheit eines anwaltlichen Stundensatzes. OLG Düsseldorf, Hinweisbeschl. v. 23.11.2021 – 24 U 355/20 I. Sachverhalt Die Klägerin ist eine Anwaltskanzlei mit Sitz in Düsseldorf. Sie macht gegenüber der Beklagten ein Honorar für die Beratung hinsichtlich einer geplanten Akquisition der ...mehr

Zusammenfassung Der folgende Rechtsprechungsüberblick zeichnet im Anschluss an die Übersicht zur Entwicklung im 2. Halbjahr 2024 in ZAP 2025, 583 die Judikatur der Obergerichte zum AGB-Recht im ersten Halbjahr 2025 nach. I. Allgemeines AGB-Recht 1. Inhaltsgleichheit zweier AGB-Klauseln Die Frage der Inhaltsgleichheit ...mehr

Rn 21 Für ein in AGB dem Verwender gewährtes Bestimmungsrecht gibt es drei weitere Grenzen. I. § 309. Rn 22 Für die Verwendung, die nicht ggü einem Unternehmer (vgl § 14), einer juristischen Person des Öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen stattfindet (§ 310 I 1), gilt § 309 Nr 1. ...mehr

Zusammenfassung Im ersten Halbjahr 2024 hat sich die Rspr. wieder mit diversen Problemstellungen des AGB-Rechts befasst (im Anschluss an Ring, ZAP 2024, 521 zur Entwicklung des AGB-Rechts 2023). I. Bankverträge 1. Jahresentgelt-Klauseln in einem Bausparvertrag Eine Klausel in einem Bausparvertrag, wonach für diesen in ...mehr

Überblick Indexierungsklauseln in Gewerberaummietverträgen unterliegen neben den Vorgaben des Preisklauselgesetzes auch der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle. Hält eine Klausel der Inhaltskontrolle nicht stand, ist sie von Anfang an unwirksam.mehr

BGB § 433 Abs. 2 § 307 Abs. 1 S. 2 § 309 Nr. 5a 280 Abs. 2 und 3 § 281 Leitsatz 1. Soweit in der autokaufrechtlichen Literatur (Reinking/Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl., Rn 376) die Auffassung vertreten wird, dass die in AGB der Autohändler enthaltene Nichtabnahmepauschale von 15 % des Bruttokaufpreises wegen ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.12: Anwendungshinweis für Lieferungen/Leistungen an Unternehmer (Einkauf-/Verkauf-AGB) Muster 2.12: Anwendungshinweis für Lieferungen/Leistungen an Unternehmer (Einkauf-/Verkauf-AGB) Musterdokument öffnen Die ...mehr

Kurzbeschreibung Muster aus: AnwaltFormulare, Heidel/Pauly, 11. Aufl. 2026 (Deutscher Anwaltverlag) Muster 2.14: Haftungsausschluss in Verkauf-AGB (ohne Lieferverzögerung/Unmöglichkeit) Muster 2.14: Haftungsausschluss in Verkauf-AGB (ohne Lieferverzögerung/Unmöglichkeit) Musterdokument öffnen (1) Der Auftragnehmer ...mehr