185.163 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Bücher" in allen Themenbereichen.

(1) Nach der Entscheidung im Erleichterten Verfahren wird geprüft, ob Ansprüche auf Leistungen der Sozialen Entschädigung bestehen, es sei denn, die antragstellende Person hat den Antrag ausdrücklich auf Schnelle Hilfen beschränkt. (2) 1Ergibt die weitere Prüfung, dass keine Leistungsansprüche der Sozialen ... mehr

§ 1 Grundsatz (1) Zur Ermittlung pauschalierter Bedarfe für bedarfsabhängige und existenzsichernde bundesgesetzliche Leistungen werden entsprechend § 28 Absatz 1 bis 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Sonderauswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018 zur Ermittlung der durchschnittlichen ... mehr

1Die Träger der Sozialen Entschädigung können Kooperationsvereinbarungen mit Organisationen schließen, die eine umfassende qualitätsgesicherte Beratung und Begleitung der Berechtigten sicherstellen. 2Dabei berücksichtigen sie Angebote, die sich an Angehörige besonders schutzbedürftiger Personengruppen richten. 3Sie ... mehr

Von Christoph Thole. Neubearbeitung 2019. Verlag Dr. Otto Schmidt – De Gruyter, Berlin. 717 S., 199,95 EUR Das vorliegende Werk der Staudinger, BGB-Gesamtkommentierungen thematisiert den Kernbereich des Sachenrechts. Umfasst sind Ansprüche aus dem Eigentum sowie die Normen zum Miteigentum. Dargestellt wird auch das ... mehr

(1) Die Soziale Entschädigung unterstützt Menschen, die durch ein schädigendes Ereignis, für das die staatliche Gemeinschaft eine besondere Verantwortung trägt, eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, bei der Bewältigung der dadurch entstandenen Folgen. (2) Schädigende Ereignisse sind: mehr

(1) 1Mit Einwilligung der antragstellenden Person kann die zuständige Verwaltungsbehörde zur Aufklärung des Sachverhalts von öffentlichen, freien gemeinnützigen und privaten Krankenhäusern sowie Krankenhäusern öffentlich-rechtlicher Körperschaften und Trägern der Sozialversicherung Krankenpapiere, Aufzeichnungen, ... mehr

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Art. 33 Nr. 2 des Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) v. 27.3.2024 (BGBl. I Nr. 108) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 28.3.2024 in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Ergänzend zu § 202 ... mehr

43. Aufl. 2024, Deutscher Anwaltverlag, 1004 S., 124 EUR Die „SchmerzensgeldBeträge” sind für die Bezifferung bzw. Überprüfung von Personenschadensansprüchen unabkömmlich. Zudem werden Ansprüche wegen Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und bei Verstößen gegen die DSGVO umfangreich aufgelistet. Das ... mehr

§§ 305 - 319 Erster Teil Grenzüberschreitende Verschmelzung § 305 Grenzüberschreitende Verschmelzung (1) Eine grenzüberschreitende Verschmelzung ist eine Verschmelzung, bei der mindestens eine der beteiligten Gesellschaften dem Recht eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaats ... mehr

Für die Durchführung dieses Kapitels sind die nach Landesrecht bestimmten Träger zuständig. mehr

§§ 1 - 4b Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften § 1 Solidarität und Eigenverantwortung 1Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. 2Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen ... mehr

(1) 1Geschädigte, die einen Anspruch auf eine monatliche Entschädigungszahlung nach § 83 Absatz 1 Nummer 1 bis 5 haben, erhalten auf Antrag eine Abfindung. 2Der Antrag ist innerhalb eines Jahres nach Bewilligung der Entschädigungszahlung zu stellen. (2) 1Die Abfindung erfolgt jeweils für fünf Jahre und beträgt das ... mehr

(1) 1Geschädigten werden bei einem vorübergehenden Aufenthalt im Ausland die Kosten der notwendigen Krankenbehandlung anerkannter Schädigungsfolgen erstattet. 2Der Anspruch auf Erstattung besteht bis zur Höhe der Vergütung, die die Krankenkassen bei Erbringung als Sachleistung im Inland zu tragen hätten. (2) ... mehr

(1) 1Der Grad der Schädigungsfolgen ist nach den allgemeinen Auswirkungen der körperlichen, seelischen, geistigen oder Sinnesbeeinträchtigungen, die durch die als Schädigungsfolge anerkannten Gesundheitsstörungen bedingt sind, in allen Lebensbereichen zu beurteilen. 2Er ist nach Zehnergraden von zehn bis 100 zu ... mehr