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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.1981 4 Wochen testen

nicht-rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Lärmschwerhörigkeit. MdE. Bewertungstabellen. Lebensfreude. Minderung Leitsatz (amtlich) Tabellenwerte zur Bestimmung der MdE bei berufsbedingter Lärmschwerhörigkeit, ob nach BOENNINGHAUS/RÖSER, nach FELDMANN oder nach SCHIMANSKI/ELSNER, geben nur Anhaltspunkte, sind ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bei psychischen Erkrankungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Psychische Erkrankungen sind erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit auf die Tätigkeit eines Registrators. Mehrstufenschema des BSG Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeit als Registrator ist auch nach dem TV -L weiterhin eine zumutbare Verweisungstätigkeit für Facharbeiter bzw ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Zurückweisung eines wiederholten Antrags nach § 109 SGG Leitsatz (amtlich) Dem Versicherten steht das Recht, die gutachtliche Anhörung eines bestimmten Arztes zu beantragen, grundsätzlich nur einmal in beiden Tatsacheninstanzen zu. Das Gericht ist nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wahlanfechtung wegen der Wahlbeteiligung von ABM-Beschäftigten. Anfechtung einer Betriebsratswahl Leitsatz (redaktionell) Im Rahmen von Arbeitsverträgen für bestimmte Projekte eingestellte ABM-Kräfte, sind für eine Betriebsratswahl wahlberechtigt, wenn die arbeitstechnische Zwecksetzung ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    27.11.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2025:1127.21R549.23.00 Der Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls der Erwerbsminderung muss im Vollbeweis, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen sein. I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 20. November 2023 wird zurückgewiesen. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   14.12.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Invaliditätsrente bei dauernder Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Sagt der Arbeitgeber eine Betriebsrente wegen Berufsunfähigkeit zu, ohne die Berufsunfähigkeit zu definieren, so will er damit in der Regel den sozialversicherungsrechtlichen Begriff übernehmen. Dies gilt auch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 11. Mai 2006 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 10 Februar 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. März 2004 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 10. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Schichtleiter in der Kunststoffindustrie. zumutbare Verweisungstätigkeit. Qualitätsprüfer in der Güte- und Fertigungskontrolle Leitsatz (amtlich) Ein gelernter Bäcker, der nach kurzer Tätigkeit im erlernten Beruf für mehr als 25 Jahre in der Kunststoffindustrie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Invalidenrente. Beitrittsgebiet. Minderung des Leistungsvermögens. Arbeitsmarkt Orientierungssatz Der Umfang der Minderung des Leistungsvermögens iS von Art 2 § 7 Abs 3 Nr 1 RÜG ist ebenso wie nach der bis zum 31.12.1991 im Beitrittsgebiet anwendbaren Vorschrift des § 8 der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung. 3/5-Belegung. keine Anrechnungszeit iS des § 252 Abs 10 SGB 6 bei vorläufiger Leistungsbewilligung nach dem SGB 2. vorläufige Bewilligung auf Grundlage einer Täuschung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.03.1982 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Rentenanspruch nach § 1248 Abs 2 RVO setzt eine Arbeitslosigkeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt voraus. Normenkette RVO § 1248 Abs. 2 Fassung: 1972-10-16; AVG § 25 Abs. 2 Fassung: 1972-10-16; EWGV 1408/71 Art. 45 Fassung: 1971-06-14, Art. 69 Fassung: 1971-06-14 Verfahrensgang Tatbest... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Muttersprachlicher Analphabetismus bei Prüfung der Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Dass ein Analphabetismus im Rahmen der Prüfung von Erwerbsunfähigkeit zu berücksichtigen ist, ergibt sich bereits aus dem Begriff der "Erwerbsfähigkeit" bzw "Erwerbsunfähigkeit" iS des § 44 Abs 2 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.05.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Bildungsmaßnahme Leitsatz (amtlich) 1. Das öffentliche Interesse daran, daß Geförderte im Anschluß an eine berufliche Bildungsmaßnahme 3 Jahre beitragspflichtig beschäftigt sind, erschöpft sich nicht in der Erzielung von Einnahmen, sondern liegt auch darin, daß die Aufgabe der ... mehr