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Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird der Beschluß des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 20. Dezember 1995 aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Tatbestand I Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob der Kläger... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Anspruchsvoraussetzungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung oder wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Gesichtsfeldeinschränkung. spezifische Leistungseinschränkung Orientierungssatz Eine Gesichtsfeldeinschränkung, die besondere Bedingungen am Arbeitsplatz erforderlich macht, sodass dieser die an einen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der Kostenübernahme für die behindertengerechte Ausstattung eines Kraftfahrzeuges sowie für die Anschaffung eines Computers. Ausschluss der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit bei unter dreistündigem ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14. Januar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am 1941 geborene jugoslawische Kläger begehrt... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. 3/5-Belegung. Anwartschaftserhaltungszeiten. Quantitatives Leistungsvermögen. Berufsunfähigkeit. Zeitpunkt des Leistungsfalls. Beweisantrag. Zeuge. Objektive Beweislast Leitsatz (amtlich) Zu den gesetzlichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige Leistungseinschränkungen als Voraussetzung eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) Wer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit bestimmten Einschränkungen noch mindestens sechs Stunden täglich arbeiten kann, hat keinen Anspruch auf Rente ... mehr

Rz. 31 Führt die individuelle betriebliche Qualifizierung – auch nach einer Verlängerung der Dauer von 2 auf 3 Jahre – nicht zur Begründung eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses und ist auch mit Hilfe einer weiteren Maßnahme der Unterstützten Beschäftigung oder einer anderen Maßnahme der Teilhabe ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Depressive Störung. Leistungsminderung. somatoforme Schmerzstörung, Tagesablauf. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. neurologisch psychiatrische und orthopädische Gesundheitsstörungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente (hier: neurologisch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. Verletztengeld. Leistungsdauer. Beendigungsgrund. Benennung einer konkreten zumutbaren Verweisungstätigkeit. Gleichwertigkeit im Vergleich zur bisherigen Beschäftigung. ungelernter Arbeiter. keine generelle Verweisbarkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 30.03.2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. fehlerhafte Ermessensausübung. Eigenleistungsfähigkeit. Einzelfallbetrachtung. prognostiziertes Einkommen. Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan. Begriff. Nichtberücksichtigung einzelner Werte aus dem Betriebsergebnis für Beurteilung des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeitsrente aus der Arbeiterrentenversicherung. Verweisungstätigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen Orientierungssatz Ein Versicherter, der aus gesundheitlichen Gründen nur noch Teilzeitarbeit verrichten kann, darf im Rahmen der Prüfung seiner Erwerbsunfähigkeit nur ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit eines Versicherten auf der Stufe der herausgehobenen Facharbeiter- bzw. Meistertätigkeiten auf die Tätigkeit eines Kundendienstberaters im Kfz-Gewerbe. Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 05.05.2008 wird zurückgewiesen. II. ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 24. September 1987 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten darüber, ob der Feststellung einer ... mehr