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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Leistungsfall. Arbeitsunfähigkeitsbegriff Orientierungssatz 1. Bei dem Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsminderung in rentenberechtigtem Umfang (Leistungsfall) handelt es sich um eine anspruchsbegründende Tatsache. Anspruchsbegründende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit. 2. Arbeitsunfähig ist der Versicherte, der infolge einer Krankheit seine zuletzt vor der Erkrankung konkret ausgeübte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2017 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 8. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf eine Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 22. November 2004 wird zurückgewiesen. II. Der Tenor des Gerichtsbescheides wird wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben unter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 15. März 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.07.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 29. Oktober 1998 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfäh... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Verletztengeld. Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher Gründe. Beweislast des Versicherten. Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung. keine Bindungswirkung: ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Leitsatz (amtlich) 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Sachverständigengutachten. Prüfung einer Erwerbsminderung auf Grundlage objektiv-klinischer, ärztlicher Befunde Leitsatz (amtlich) 1. Eine Erwerbsminderung kann nicht mit einem Sachverständigengutachten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 19. Juni 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 28.03.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erwerbsfähigkeit eines vor Spracherwerb ertaubten Menschen. Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Nur unter betriebsunüblichen Bedingungen kann ein vor Spracherwerb ertaubter Mensch arbeiten, der nur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) landwirtschaftlicher Unternehmer. Existenzgrundlage. selbständige Erwerbstätigkeit. Gewinnerzielung Leitsatz (amtlich) 1. Eine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von § 1247 Abs. 2 Satz 3 RVO übt nur derjenige aus, dessen Tätigkeit auf die Erzielung eines Gewinnes ausgerichtet ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Leistungen zur Teilhabe bei der Bundesagentur für Arbeit. kein Erstattungsanspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers gegen den vermeintlich zuständigen Leistungsträger. keine Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 216 Das Risiko der Arbeitslosigkeit ist nicht versichert. Dies leitet der BGH daraus ab, dass lediglich eine Berufsunfähigkeit "infolge" von Gesundheitsstörungen gemäß § 2 Abs. 1 BUZ zu einem entsprechenden Leistungsanspruch führt.[565] Der Versicherungsnehmer muss aber potenziell die Möglichkeit haben, im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen. Vergabe „Berufsvorbereitende Bildungsmaßmaßnahmen im Bezirk des Regionalen Einkaufszentrums …, (Vergabe-Nr.: …, Los 32)” Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Wertung der Angebote unter Beachtung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu ... mehr