26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Die Entscheidung, ob der Teilzeitarbeitsmarkt offen oder verschlossen ist, richtet sich auch für weibliche Teilzeitarbeitskräfte grundsätzlich nach den Beschlüssen des GrS (vergleiche BSG 1969-11-12 GS 4/69 = BSGE 30, 167: BSG 1969-11-12 GS 2/68 = BSGE 30, 192). Abweichungen ergeben sich nur aus dem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliges Rechtsschutzverfahren. Leistungen zur Teilhabe in Form eines Persönlichen Budgets. Einstellung eines Arbeitserziehers. Erwerbsfähigkeit. Eingangsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen. Abklärung der beruflichen Eignung. Eingliederungshilfe Leitsatz (amtlich) 1. Nur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung. Minderung der Anspruchsdauer. Zeitraum der Förderung. Ende der Unterrichtsveranstaltungen. Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung. enger zeitlicher und organisatorischer Zusammenhang Leitsatz (amtlich) Die privilegierende ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 3. Juni 1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob dem Kläger ein Ans... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mangelnde Sachaufklärung. Fehlerhafte Beweiswürdigung Orientierungssatz Die Vorschrift des § 128 Abs 1 S 1 SGG verbietet es dem Gericht, das Ergebnis einer möglichen Beweisaufnahme vorweg zu nehmen und von der Feststellung entscheidungserheblicher Tatsachen abzusehen. Normenkette SGG §§ ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Ungleichbehandlung wegen des Alters. Nationale Regelung, nach der Arbeitnehmer, die zum Zeitpunkt ihres Ausscheidens Anspruch auf eine Volksrente haben, keine Entlassungsabfindung erhalten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzung der Annahme einer Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Die Annahme einer Minderung der Erwerbsfähigkeit kommt nur in Betracht, wenn ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 28. September 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung einer... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufklärungspflicht. Gutachten zur tatsächlichen Vermittelbarkeit bei Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) Dem Antrag des Klägers, der eine Rente wegen voller Erwerbsminderung begehrt, ein berufskundliches Gutachten zu seiner faktischen Vermittelbarkeit einzuholen, ist nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Anordnungsgrund. besonderer Nachholbedarf. Grundsicherung für Arbeitsuchende. kein Leistungsausschluss wegen Unterbringung in stationärer Einrichtung. Justizvollzugsanstalt. Freigänger Orientierungssatz 1. Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. März 1973 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen Tatbestand I Dem 1920 geborenen Kläger sind wegen einer Kriegsverwundung der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Erstattungspflicht des Arbeitgebers. Befreiungstatbestand. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz Zur Verfassungsmäßigkeit des § 128 AFG idF vom 18.12.1992 und zum Nichtvorliegen der Befreiungstatbestände nach § 128 Abs 1 S 2 und Abs 2 AFG. Tenor I. Die Berufung der ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Beruf der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 23. Juli 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente we... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Blutzuckermessung. zusätzliche Pause. Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) Eine über die in § 4 ArbZG vorgesehenen Ruhepausen gelegentlich notwendige zusätzliche Pause von maximal 5 Minuten begründet nicht die Notwendigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sonderfall der Verfügbarkeit. Student. Beginn der Vermutungsregelung. Zeitraum vom Semesterbeginn bis zum Beginn der Lehrveranstaltung. Widerlegung der Vermutung der versicherungsfreien Beschäftigung Leitsatz (amtlich) 1. Zum Beginn der Vermutungswirkung des § ... mehr