6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Gegenstandswert der prüfungsfreien Bestellung Leitsatz (NV) Der Gegenstandswert der prüfungsfreien Bestellung als Steuerberater beträgt 25 000 Euro. Normenkette GKG § 13 Abs. 1 S. 1; BRAGO § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1 Gründe Die Entscheidung beruht auf §§ 7 Abs. 1, 8 Abs. 1 Satz 1 der ...mehr

Rz. 57 Das Handelsregister und die (elektronische) Datenbank sind öffentlich und auch online kostenfrei unter https://portal.registryagency.bg/ (in bulgarischer Sprache) zugänglich. Man hat auch ohne Registrierung Zugang zu den meisten relevanten Daten zur Gesellschaft, z.B. Adresse, Stammkapital, Geschäftszweck, ...mehr

Das Thema "Auskunftsrechte der Betroffenen" hat es vor der Einführung der DSGVO nicht in dieser Ausprägung gegeben. Daher gehen wir im Folgenden auf die wesentlichen Punkte dazu ein. Im Erwägungsgrund 63 wird beschrieben, dass eine betroffene Person ein Auskunftsrecht hinsichtlich der sie betreffenden ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von Gesundheitstagen. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von Gesundheitstagen ist eine sozialversicherungspflichtige ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Energieelektronikers nach dem TVöD/Bund. Anforderungen an die Darlegung der Erfüllung der tariflichen Voraussetzungen der begehrten Entgeltgruppe Leitsatz (redaktionell) 1. Den einen Anspruch auf Höhergruppierung stellenden Arbeitnehmer trifft die Darlegungs- und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unangemessene Benachteiligung in AGB durch ersatzlose Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen im Notfall Leitsatz (amtlich) Ein Rechtsmittel ist nicht bekannt geworden. Tenor Ein Rechtsmittel ist nicht bekannt geworden. 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die Mitgliedstaaten besondere oder ausschließliche Rechte gewähren. Unternehmen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse betraut sind. Begriffe. Einrichtungen, die damit betraut sind, zu überprüfen und zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Einpersonenhaushalt in Kassel in Hessen. unangemessene Unterkunftskosten nach Umzug ohne Zusicherung des Grundsicherungsträgers. Beschränkung auf die angemessenen Unterkunftskosten ohne erneute Kostensenkungsaufforderung. ...mehr

FinMin Bayern, Erlass vom 21.3.2023, 34 - S 4500 - 1/15 1. Die Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Finanzen und für Landwirtschaft und Forsten über die Grunderwerbsteuer und Ländliche Entwicklung vom 15. Januar 2001 (AllMBl. S. 233, FMBl. S. 201) wird aufgehoben. 2. 1Eine Bekanntgabe der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. keine Erstattung der Kosten einer Photodynamischen Therapie mit dem Arzneimittel Visudyne bei singulärem symptomatischem Aderhauthämangiom. grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des BVerfG vom 6.12.2005 Leitsatz (amtlich) Versicherte der gesetzlichen ...mehr

(1) Jeder Anbieter eines nummerngebundenen interpersonellen Telekommunikationsdienstes hat unter Beachtung der anzuwendenden datenschutzrechtlichen Regelungen jedem Unternehmen Endnutzerdaten nach § 17 Absatz 1 auf Antrag zum Zweck der Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Auskunftsdiensten, Diensten zur ...mehr

(EuGH, Urt. v. 16.11.2016 – C-301/15) • Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher unter Missachtung der ausschließlichen Rechte der Urheber gestattet. Mit einer solchen Regelung muss der den Urhebern durch die Richtlinie ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Staatliche Beihilfen. Vor dem Beitritt des Königreichs Schweden zur Europäischen Union geschlossene Vereinbarung. Ausgleich von Einnahmeverlusten infolge der Abschaffung der Nutzungsgebühren für eine Schleuse. Begriff der Beihilfe. Begriff des Unternehmens. ...mehr

Überblick Zum steuerpflichtigen Arbeitslohn zählen neben den laufenden Zuwendungen auch solche, die nicht regelmäßig zufließen, etwa einmalige Zahlungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Abfindungen oder Tantiemen. Zur Abgrenzung gegenüber dem laufenden Arbeitslohn wird hierfür die Bezeichnung "sonstige Bezüge" ...mehr

(1) Ein regulatorisches CVA-Modell, das für die Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das CVA-Risiko gemäß Artikel 383 verwendet wird, beruht auf einem soliden Konzept, wird unter Sicherstellung seiner Integrität angewandt und genügt allen folgenden Anforderungen:mehr