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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 16. Mai 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist nur... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Abs. 1 Satz 1 fingiert Arbeitsfähigkeit und damit im Ergebnis Arbeitslosigkeit als Anspruchsvoraussetzung. Alle anderen Kriterien dieser Anspruchsvoraussetzung, also insbesondere der subjektive Teil, müssen erfüllt sein. Die Sperrwirkung der gesetzlichen Fiktion objektiver Verfügbarkeit und die Feststellungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung: Verweisbarkeit eines Versicherten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz War die letzte verrichtete, versicherungspflichtige und damit maßgebliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Anspruch auf Grundsicherung bei Erwerbsminderung. Fiktion der vollen Erwerbsminderung. Berufsbildungsbereich. WfbM Orientierungssatz Für einen geistig behinderten Hilfesuchenden, der im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) beschäftigt ist, ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.1960 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Kann ein Arbeitsloser lediglich Heimarbeit verrichten, so ist Verfügbarkeit und damit Arbeitslosigkeit im Sinne des AVAVG N 87 aF und AVAVG N 87a aF nur dann anzunehmen, wenn die Heimarbeit in dem für den Arbeitslosen räumlich in Betracht kommenden Gebiet mindestens einen nennenswerten Teil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Einschränkung der Gebrauchsfähigkeit beider Hände Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung liegen nicht vor, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.12.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Anspruchsvoraussetzungen. extreme Schwerhörigkeit. Analphabetismus Orientierungssatz 1. Zur Beweiswürdigung hinsichtlich des Vorliegens von voller bzw teilweiser Erwerbsminderung bei extremer Schwerhörigkeit und Analphabetismus. 2. Zur Frage einer Summierung ... mehr

Krankenschwester am Gang, Halbportraet
News 10.10.2013 Neuausrichtung der Krankenhausversorgung

Der GKV-Spitzenverband fordert eine Krankenhausreform. Derzeit stünde bei Krankenhausbehandlungen nicht der Versicherte im Vordergrund. Die Versorgung im Krankenhaus würde von diversen Einzelinteressen bestimmt. Der Verband formulierte dies in "14 Positionen für 2014". mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 14. November 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1964 geborene Kläger ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.01.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte in Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Landshut vom 9. November 2000 sowie des Bescheides vom 17. Januar 1998 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13. Januar 1999 und des Bescheides vom 12. September 1991 in der Fassung des Widerspruchsbescheides ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. medizinische Beweiswürdigung. Sachverständigengutachten ohne Anamneseerhebung Leitsatz (amtlich) Es mangelt an einem notwendigen Bestandteil eines Sachverständigengutachtens bei fehlender Anamneseerhebung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber. Antrag vor Beginn der Beschäftigung. Förderungsbedürftigkeit des Arbeitnehmers. Minderleistung. Kausalitätsprüfung. Prognoseentscheidung. Bindungswirkung einer mündlichen Zusage Leitsatz (amtlich) 1. Bei Eingliederungszuschüssen nach §§ 217ff SGB 3 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Persönliche Voraussetzungen. Gefährdung der Erwerbsfähigkeit. Ungelernte Tätigkeit. Kein Berufsschutz erforderlich. Erfolgsaussicht der Maßnahme. Wesentliche Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Der Begriff der im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Benzodiazepinabhängigkeit. Schlafstörungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2 Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 11. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Grundsicherungsleistungen für einen rumänischen Staatsbürger durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Voraussetzung für die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen ist zunächst, dass der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt i. S. des § 7 Abs. 1 S. 1 ... mehr