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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.2005 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Eine bankinterne Anweisung an nachgeordnete Geschäftsstellen stellt keine vorformulierte Vertragsbedingung dar, die die Bank als Verwender ihren Kunden stellt. b) Die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen finden nach § 306a BGB auf bankinterne Anweisungen jedenfalls dann Anwendung, ...mehr

CM_01_1994
Controller Magazin   1/1994

Formulare bringen in Form. Es ist das Prinzip des "einen Blattes" - one page only. Gerade auch ein Formular soll plakativ das Wesentliche herausarbeiten.mehr

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CM_02_1976
Controller Magazin   2/1976

Themen im Fokus: Grenzkosten und Fixkosten: Neue Definition / Controlling und Controller / Das amerikanische Berichtssystemmehr

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CM_02_1981
Controller Magazin   2/1981

Themen im Fokus: Währungsprobleme im Marketing-Controlling / Überprüfung der "Qualität der Lagerorganisation' / Stören -Friedmehr

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IW 12 20+01 21
Immobilienwirtschaft   12/2020

Die Neuregelung der Provisionen ist ein guter Anlass, die bisherige Strategie und das Vertriebsmodell zu überdenken. Es gilt, neue Wege der Objektakquise zu finden und das digitale Mindset zu erweitern.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erlaß einer einstweiligen Anordnung wegen Ermittlungsmaßnahme der Steuerfahndung Tenor 1. Der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Beschwerde wird zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.2024 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Koblenz (Aktenzeichen 1 HK O 2/23) Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 1. Handelskammer des Landgerichts Koblenz vom 30.01.2024 - 1 HK O 2/23 - abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.04.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung des Arbeitnehmers. Organisationsverschulden des Arbeitgebers. Haftung einer Bankangestellten bei der Disposition von Konten. Haftung des Arbeitnehmers bei betrieblich veranlassten Schäden Leitsatz (redaktionell) Die Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung gelten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Mit einer datenschutzrechtlichen Thematik hatte sich das LG Hamburg (Urt. v. 22.2.2024 – 327 O 250/22) zu befassen gehabt. Die dortige Beklagte betreibt einen Online-Versandhandel und auch einen Online-Marktplatz. Eine Bestellung bei ihr ist erst möglich nach Registrierung mit Erstellung eines Kundenkontos. In dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auskunftspflicht Dritter: Verpflichtung eines Servicedienstleisters zur Herausgabe von Daten der Nutzer einer Internethandelsplattform, Sammelauskunftsersuchen Leitsatz (redaktionell) Zur Zulässigkeit eines Auskunftsersuchens an Dritte. Eine Auskunft von nicht am Besteuerungsverfahren ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Folgende von einer Bank für eine Vielzahl von Vertragsverhältnissen über Spareinlagen vorformulierte Klauseln sind im Verkehr mit Verbrauchern gem. § 307 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam (BGH, Urt. v. 4.2.2025 – XI ZR 183/23 Rn 24): Zitat „Verwahrung von Einlagen oberhalb des Freibetrags für alle ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuweisung von Kunden im Rahmen eines jährlichen Vergütungsplans Leitsatz (redaktionell) 1. Erfolgt die Erstellung eines Vergütungsplans, der auch eine Liste der dem Arbeitnehmer zugeteilten Kunden enthält, jeweils zeitlich befristet für ein Fiskaljahr und erhält der Arbeitnehmer für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Heros-Komplex. Eintrittspflicht des Transportversicherers bei Veruntreuung transportierter Gelder durch ein Werttransportunternehmen Leitsatz (redaktionell) 1. In einer Transportversicherung ist, auch wenn jegliche Verluste und/oder Schäden gleichviel aus welcher Ursache einschließlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Auslagerung der Anlageberatung aus dem Tätigkeitsbereich einer Bank auf eine hierfür gegründete Tochtergesellschaft (Outsourcing) macht diese nicht automatisch zu einem sog. freien Anlageberater. Vielmehr kommt es darauf an, ob die Beratungsgesellschaft sich aus der Sicht des Kunden nach außen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Löschung einer Marke wegen Nicht-Benutzung (Bärentaler) Leitsatz (amtlich) 1. Bestreitet der Löschungskläger die vom Markeninhaber vorgetragenen Benutzungshandlungen, muss der Markeninhaber die Benutzung nach der neuen Rechtsprechung des BGH beweisen. 2. Zur Auslegung der ...mehr