1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Wird das durch ein Stauwehr aufgestaute Flusswasser von jeweils einer Stromerzeugungseinheit auf jeder Flussseite zur Stromerzeugung genutzt, liegt eine einheitliche Anlage gem. § 3 Abs. 1 EEG in der Fassung ab 1.7.2010 vor, weil das Stauwehr Teil beider Stromerzeugungseinheiten ist und sie dadurch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Energy from Waste III Leitsatz (amtlich) 1. Der Anspruch auf Härtefallentschädigung hängt weder von einer vorherigen Anmeldung einer Energieerzeugungsanlage als Erneuerbare-Energien-Anlage oder der Einhaltung sonstiger Förmlichkeiten, noch von der Geltendmachung des Anspruchs auf ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechte des Sprecherausschusses bei Einleitung einer Betriebsratswahl vor der Sprecherausschusswahl. Eigenschaften des leitenden Angestellten im Sinne des § 5 Abs. 3 Satz 3 BetrVG. Pflicht zur Prüfung der Gewerkschaftszugehörigkeit durch Wahlausschuss. Zulassung eines Wahlvorschlags als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kommunale Selbstverwaltung im Bereich Energiewirtschaft Beteiligte Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Tatbestand Die beschwerdeführende Kommune wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG gegen das am 29. ...mehr

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des LG Krefeld vom 21.12.2017 abgeändert. Es wird festgestellt, dass die Beklagte der A. Hydro GmbH, E.-Weg ..., 8... R., anlässlich des Einsturzes des Zuflusstunnels zu dem Wasserkraftwerk in G., Schottland, Anfang August 2009 (Schaden-Nr. der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Kündigung. eigenmächtiger Urlaubsantritt?. Erklärungsfrist Normenkette BetrVG § 103; BGB § 626; BUrlG § 7 Abs. 1 Verfahrensgang ArbG Aachen (Beschluss vom 12.01.1996; Aktenzeichen 3d BV 6/95) Tenor Auf die Beschwerde des Betriebsrates und des Beteiligten zu 3) wird der ...mehr

Schließt ein Steuerpflichtiger im Rahmen eines Verwaltungsvertragsmodells einen Kaufvertrag über ein mobiles Blockheizkraftwerk ab, nimmt er eine gewerbliche Tätigkeit auf. Ändert er später mangels Lieferung des Kraftwerkes die vertragliche Konstruktion dahingehend, dass er sein noch zu lieferndes Kraftwerk ...mehr

Leitsatz (amtlich) Eine Erzeugungsanlage, die sowohl an das Übertragungsnetz als auch an das Verteilernetz angeschlossen ist, ist keine dezentrale Erzeugungsanlage. Normenkette EnWG § 3 Nr. 11; StromNEV § 18 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 3. Kartellsenats des O...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht zur Abzinsung von Ansammlungsrückstellungen bei Rückbau und Rekultivierung Leitsatz (redaktionell) Rückstellungen i. S. des § 6 Nr. 3a Buchstabe d EStG sind solche für Verpflichtungen, für deren Entstehen im wirtschaftlichen Sinne der laufende Betrieb ursächlich ist und die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kernkraftwerk. Errichtungsgenehmigungen. Betriebsgenehmigungen. Anlagengenehmigung. Anlagenaufsicht. Nebentätigkeit. Nutzungsentgelt wegen Inanspruchnahme von Personal, Material und Einrichtungen des Krankenhauses auf beamtenrechtlicher und pflegesatzrechtlicher Grundlage. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung bei vermuteter Arbeitsvermittlung/unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung. Betriebliche Altersversorgung bei unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung und vermuteter Arbeitsvermittlung. arbeitsvertragliche Abbedingung von Rechten nach dem AÜG. Verwirkung;. ...mehr

Rn. 885 Stand: EL 89 – ET: 11/2010 Wenig konsistent ist die Rechtslage auch auf dem Gebiet des Ansatzes von sog Entfernungsverpflichtungen bzw den Ansammlungsrückstellungen (s § 6 Rn 669). Beispiele: In diesen Fällen ist der Beginn der wirtschaftlichen Tätigkeit notwendig mit der öff-rech...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beendigung des Betriebsaufgabezeitraums Leitsatz (amtlich) Der Zeitraum für die Betriebsaufgabe endet mit der Veräußerung der letzten wesentlichen Betriebsgrundlage bzw. mit deren Überführung in das Privatvermögen. Es ist nicht auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die stillen Reserven ...mehr

Leitsatz (amtlich) Eine auf der Höchstspannungsebene angeschlossene Erzeugungsanlage speist nicht "dezentral" im Sinne des § 18 Abs. 1 StromNEV ein, so dass keine Entgelte für die dezentrale Einspeisung zu gewähren sind. Normenkette StromNEV § 18 Abs. 1 Verfahrensgang Nachgehendmehr

Der Unterschied zwischen Primärenergie und Endenergie ist ein wichtiger Aspekt, wenn es darum geht, die Energieeffizienz und den Energieverbrauch in Gebäuden zu verstehen. Die beiden Begriffe beschreiben verschiedene Stadien der Energieumwandlung und -nutzung und haben jeweils ihre eigenen Implikationen für ...mehr